Wissenschaftliche Literatur Völkerrechtliche Verträge

Jurek Schwannecke

Internationale Verwaltungsabkommen

Eine rechtstatsächliche, vergleichende und empirische Untersuchung der völkervertraglichen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Globalisierung ruft nach internationaler Kooperation. Die internationale Kooperationsnotwendigkeit verlangt einen rechtlichen Rahmen. Diesen bieten völkerrechtliche Abkommen. Doch gehen mit der Proliferation von fallspezifischen Regelungen in Form von völkerrechtlichen Abkommen Herausforderungen für die völkervertragsrechtliche Staatspraxis einher, die in ihrer kombinierten qualitativen und quantitativen Dimension für die völkervertragsrechtliche Staatspraxis, auch die…

Neele Franziska Schauer

Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?

Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage…

Fabienne Daigeler

Parlamentarische Kontrollrechte beim Abschluss völkerrechtlicher Verträge

am Beispiel der Neubestimmung der Aufgaben der NATO und der Entwicklungen im Rahmen der OSZE

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

"Neue Formen der Partizipation und Kontrolle müssen sicherlich gefunden werden, wenn Demokratie und Freiheit sich retten sollen. Das GG konnte in sofern noch keine Regelungen enthalten. Die Zeit scheint auch heute noch nicht reif, um Vorschläge für konkrete Bestimmungen zu machen, die in das GG aufzunehmen wären. Es muss uns genügen, dass das GG offen ist für neue Ausformungen des demokratischen Prinzips." Im Sinne dieser von Werner v. Simson anlässlich der…

Thomas Krück

Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt

Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer

Studien zum Völker- und Europarecht

Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – zumindest teilweise – auch für Drittstaaten wie die Schweizerische Eidgenossenschaft.

Nach der Definition des Art. 26…

Joachim Bielitz

Rechtsfragen einer Kerosinbesteuerung

Zur Zulässigkeit und möglichen Ausgestaltung einer Kerosinbesteuerung auf innerstaatlichen und innergemeinschaftlichen Flügen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Einführung einer Besteuerung von Flugbenzin ist immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen in Deutschland wie auch auf EG-Ebene. Dabei wird von den Gegnern einer Kerosinbesteuerung regelmäßig argumentiert, dass die Aufrechterhaltung der entsprechenden Steuerbefreiungen völkerrechtlich zwingend geboten sei und überdies eine effektive Besteuerung zumindest im nationalen Alleingang nicht möglich sei, da die Luftfahrtgesellschaften darauf mit Ausweichstrategien…