Wissenschaftliche Literatur Präsident

Eric Fèvre

Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.

In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr unterschiedlichen Einfluss auf die Führung des Landes auszuüben, abhängig von seiner Wahl und der Art, wie seine Partei sich organisiert hat. Solange der…

Sviatlana Stepien

Die Stellung des Präsidenten gemäß der Weimarer Reichsverfassung, der Verfassungen Belarus von 1994 und 1996 sowie der Verfassung Russlands

Eine rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die politischen Umbrüche am Anfang und am Ende des 20. Jahrhunderts führten u.a. zum Zusammenbruch des Kaiserreiches sowie der Sowjetunion. Eine bedeutende Gemeinsamkeit der Regierungssysteme des Kaiserreichs und der Sowjetunion war die Konzentration umfangreicher exekutiver Befugnisse bei einer politischen Institution sowie die fehlende Kontrolle der Ausübung dieser Befugnisse.

Die Verfassungen der Weimarer Republik sowie der neu entstandenen Staaten Belarus…

Peter Seybold

Horst Köhler und die „freien Handelswege“

Lässt die Berichterstattung über das Interview, das zu dem Rücktritt des Bundespräsidenten geführt hat, wirklich den „notwendigen Respekt“ vermissen?

Schriften zur Medienwissenschaft

Es ist ein politisches Erdbeben, als Bundespräsident Horst Köhler im Mai 2010 zurück tritt – letzten Endes wegen eines Satzes. Der Präsident sagt wenige Tage zuvor in einem Interview über den Afghanistan-Einsatz: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, (...) zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer…

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Maarten J. Rutgers

Umdenken im Gesundheitswesen

Schriftenreihe Gesundheitswissenschaften

Das Gesundheitswesen ist uns allen sehr wichtig. Die Kosten sind ein wesentliches Thema. Der Fachkräftemangel kommt noch dazu. Wird das System ohne Anpassungen unbezahlbar? Neoliberales Marktdenken dominiert diese Diskussion.

Umdenken im Gesundheitswesen befasst sich mit den Fragen, Problemen und Lösungsvorschlägen im Gesundheitswesen. Wie steht es um unser Gesundheitssystem? Wo sind die Probleme? Sind die bisher angebotenen Lösungen sinnvoll? Passen…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdogan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden konnten.

Es wurde befürchtet, dass diese App zu einem hohen Aufkommen an Denunziationen und in der Folge zu politischer Verfolgung von…

Helmut Schmidt

Demokratie in Subsahara-Afrika

Eine Analyse ihrer Entstehung und Wirkung auf Recht und Wirtschaft

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Die Demokratie hatte ihren geschichtlichen Ursprung zunächst und schon ziemlich früh im attischen Staat und in der römischen Republik und dann ab dem 17. Jhd. und bis heute in Westeuropa und den Vereinigten Staaten. Die Geschichte Afrikas kannte dagegen bis zur Kolonisation nur Königreiche, Emirate und Sultanate. Ab 1960 wurden die Kolonien in die Unabhängigkeit entlassen und rezipierten nicht nur die von den alten Mächten gezogenen geographischen Grenzen, sondern auch…

Jens Aßmann

Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen erstmalig, die der Autor eingehend untersucht.

Es wird aufgezeigt, auf welcher Grundlage und in welchem Umfang Bundespräsidenten während ihrer Dienstzeit…

Christoph Klein

GRENZBESCHREITUNG. Kulturtheologische Betrachtungen zu Texten siebenbürgischer Autorinnen und Autoren

Geleitwort von Alfons Jestl
Als Festgabe für Eginald Schlattner
herausgegeben und mit einer Einleitung von Peter Tschuggnall

Schriften zur Kulturgeschichte

Christoph Klein war von 1976 an Theologieprofessor in Hermannstadt, von 1990 bis 2010 Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien und Vizepräsident des Lutherischen Weltbundes. Er ist Ehrendoktor der Universität Wien, Ehrenbürger der Stadt Hermannstadt und erhielt zahlreiche Auszeichnungen: unter anderem 2011 den Georg-Dehio-Kulturpreis und 2019 den Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturpreis. 2008 wurde ihm das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik…

Christoph Grützmacher

Die Rückkehr des Zaren – Die Außen- und Sicherheitspolitik Russlands im inneren Kräftefeld 2000–2008

Schriften zur internationalen Politik

Russland ist mit einer Ausdehnung von rund 17 Millionen Quadratkilometern das flächenmäßig größte Land der Erde. Der Nachfolgestaat der Sowjetunion, die während des Kalten Krieges den ideologisch-militärischen Gegenpol zu den Westmächten unter Führung der Vereinigten Staaten gebildet hatte, drohte nach der Implosion des Ostblocks im inneren Chaos zu versinken.

Das nationale Trauma, das sich sowohl mit dem internationalen wie auch mit dem inneren Niedergang…