Wissenschaftliche Literatur Schranken
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dong Hyok Hwang
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.
Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…
Allgemeine GrundrechtslehreGrundrechteGrundrechtsprüfungÖffentliches RechtSchrankenSchranken-SchrankeSchrankenschrankenVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzWesensgehaltsgarantie
Thorsten Thaysen
Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?
Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die Frage nach Umfang und Reichweite religiöser Toleranz vermehrt gestellt. Die sich daraus ergebende Diskussion ist vielschichtig: Sie beinhaltet nicht nur die…
Art. 4 GGArt. 136 WRVGrundrechteRechtswissenschaftReligiöse ToleranzReligionsfreiheitReligionsgemeinschaftenSchrankenSchutzbereichVerfassungsrecht
Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die widerstreitenden Interessen der Urheber, Verlage, Wissenschaftler, Bibliotheken und der Allgemeinheit dargestellt. Insbesondere musste dabei…
InformationsfreiheitUnionsrechtskonformitätUrheberrechtUrheberrechtliche SchrankenUrheberwissenschaftsschrankeVerfassungsmäßigkeitWissenschaftsfreiheit
Thomas Robl
Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass die Fachgerichte eine eigene, nochmalige Abwägung der bereits vom Gesetzgeber beachteten Interessen vornehmen. Diese Gewissheit…
BVerfGEGMREMRKEuGHEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteRechtsprechungRechtsschutzRechtswissenschaftUrheberrechtUrheberrechtsschranken
Lydia Tilch
Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich zu machen. Ein besonderes Problem bei dem Aufbau solcher virtueller Bibliotheken stellt der Umgang mit sogenannten „verwaisten Werken“ oder „Waisenwerke“ dar. Es…
BibliotheksbeständeDigitalisierungelektronische NutzungsrechteGrundrechteKulturgüterSchrankenSchrankenregelungUrheberpersönlichkeitsrechtUrheberrechtVerwaiste Werke
Berit Weber
Ausreiseverhindernde Maßnahmen zur Gewaltprävention
Gefahrenabwehr unter besonderer Berücksichtigung von Art. 21 AEUV
Anlässlich von Großveranstaltungen, wie etwa der Austragung von Fußballspielen oder politischen Gipfeltreffen, kommt es regelmäßig zu gewalttätigen Ausschreitungen großen Ausmaßes. Finden solche gefahrträchtigen Großveranstaltungen im Ausland statt, greift der deutsche Hoheitsträger auf ausreise-verhindernde Maßnahmen zurück, um potentiellen Gewalttäter*innen die Anreise zu untersagen und so schon frühzeitig der Entstehung massiver Ausschreitungen entgegenzuwirken. Auch…
Art. 21 AEUVAuslandskämpferAusreiseAusreiseverhindernde MaßnahmenFreizügigkeitGefahrenabwehrGewaltpräventionGewalttäterdateiGipfelgegnerHooligansMeldeauflagePassversagungPersonalausweisentzugPolizeiRechtswissenschaftSicherheit
Philip Beck
Bildaufnahmen von Polizeibeamten
Möglichkeiten und Grenzen der Gefahrenabwehr gegen das Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Dass Personen Polizeieinsätze filmen und fotografieren und die Aufnahmen anschließend in den sozialen Netzwerken verbreiten, ist in den letzten Jahren relevanter denn je geworden.
In dieser Studie wird deshalb die Frage untersucht, ob Polizeibeamte sich gegen sie fotografierende oder filmende Personen mit gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen zur Wehr setzen dürfen. Dabei wird aufgezeigt, dass sich rechtliche Schranken hinsichtlich der Anfertigung von…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBerechtigtes InteresseBildaufnahmenDSGVOFilmaufnahmenFilmenFotografierenGefahrenabwehrPolizeibeamtePolizeieinsatzRecht am eigenen BildTonaufnahmen
Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolle
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatik
Jermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Erkenntnis, dass Menschen frei und gleich sind, ist ein Grundpfeiler des Rechtsstaats. Dennoch herrscht Uneinigkeit über den Umfang von Freiheit und Gleichheit, insbesondere im Privatrecht. Die Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) 2006 löste intensive Debatten aus, doch das daraus hervorgegangene Antidiskriminierungsrecht hat sich etabliert.
Diese Arbeit untersucht, ob und inwieweit das deutsche Privatrecht – unter Einschluss des…
AntidiskriminierungsrechtArt. 3 GGArt. 21 GRChDiskriminierungGleichheitGrundrechteHorizontalwirkungMeinungsfreiheitMittelbare DrittwirkungNichtdiskriminierungsrechtPolitische AnschauungUnionsrechtVerfassungsrecht