Wissenschaftliche Literatur Zahlungsunfähigkeit

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht.

Trotz der Häufigkeit und den erheblichen Auswirkungen haben sich bisher auf multinationaler Ebene keine umfassenden Lösungsansätze…

Roland Pohl

Der Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO stellt einen für alle Schuldner geltenden Insolvenzgrund dar und „beantwortet“ damit die Frage, welche Anforderungen an die „materielle Insolvenz“ als solche zu stellen sind.

Neben dem Umstand, dass § 17 InsO für alle Schuldner gilt, berechtigt er auch die Gläubiger, einen Insolventantrag zu stellen. Daraus folgt, dass die Zahlungsunfähigkeit und deren Voraussetzungen zunächst im Rahmen der Begründetheit eines…

Christine Ermrich

Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten

Ein Problem der Staatenverantwortlichkeit und des Entwicklungsvölkerrechts sowie der Kontrollmechanismen des IWF

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Staatsverschuldungen der USA und der Staaten des Euro-Raumes haben mittlerweile bedrohliche Ausmaße für die gesamte Weltwirtschaft angenommen.

Die Problematik der Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist jedoch nicht neu. Schon die Mexiko-Krise und der Staatsbankrott Argentiniens haben in der Neuzeit wegweisende Hinweise auf die Problematik und deren Lösung gegeben. Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff haben in ihrer tiefgreifenden Untersuchung "Dieses Mal ist…

Patrick Jost

Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.

Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion auf die immer unzureichendere Sicherung von Arbeitsentgeltansprüchen unter der Konkursordnung sowie der unionsrechtlichen…

Jeremias Kümpel

Steuerliche Organschaften in (gemischten) Restrukturierungs- und Insolvenzverfahren

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Der Autor untersucht das Schicksal steuerlicher Organschaften, wenn über das Vermögen eines Beteiligten oder ggf. sogar beider Beteiligten ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder aber – und dies ist bislang nahezu unerforscht – sie einen Restrukturierungsrahmen auf Grundlage des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) durchlaufen.

Obgleich das Institut der Organschaft im deutschen Ertragsteuerrecht sowie im Umsatzsteuerrecht nicht…

Dominic Poster

Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand

Studien zur Rechtswissenschaft

Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in einen gefährlichen „Strudel“ aus steigender Überschuldung und sinkenden Einnahmen. Einige Städte nehmen bereits jetzt jährlich umfangreiche Kassenkredite auf,…

Fabian Traphan

Probleme der Vorsatzanfechtung

Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.

Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso deutlich wie konträr: Während die Vorsatzanfechtung auf der einen Seite teilweise hochtrabend als „effektives Instrument der Massegenerierung“ oder sogar als…

Veaceslav Ghendler

Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz des Arbeitgebers

Studien zur Rechtswissenschaft

Wird über das Vermögen eines Wirtschaftsträgers die Insolvenz eröffnet, hat dies in aller Regel auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Unternehmen. Im Jahre 2013 sind 25.955 Unternehmen in die Zahlungsunfähigkeit geraten, dabei sind rund 285.000 Arbeitsplätze gefährdet gewesen oder bereits gestrichen worden. Für das Jahr 2014 sind bis Mai 7.562 Unternehmensinsolvenzen eröffnet worden. Die Zahl davon betroffener Arbeitnehmer belief sich auf 60.091. Neben der…

Philipp Scholz

Deutsche Privatrechtsverhältnisse in der Insolvenz eines ausländischen Staates

Studien zum Vertragsrecht

Nicht nur die Griechenland-Krise und die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes beschäftigen die Öffentlichkeit seit Jahren. Das Thema Staateninsolvenz ist dauerhaft präsent, zuletzt geriet Venezuela 2017 in massive finanzielle Schwierigkeiten. Gleichwohl fehlt es weiterhin an einem geordneten Insolvenzverfahren für Staaten.

Neben der einheimischen Bevölkerung sind häufig auch ausländische Anleihegläubiger von einer Staateninsolvenz beeinflusst und müssen im…

Christian Meyland

Die Sanierungsbescheinigung und ihr Aussteller nach § 270b InsO

Eine Untersuchung zur besonderen Voraussetzung des Schutzschirmverfahrens unter kritischer Berücksichtigung von IDW-Standards

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem viel beachteten Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO unternimmt der Gesetzgeber den Versuch, den Verfahrensbeteiligten ein vorbereitendes und weitgehend autonomes Sanierungsinstrument im Rahmen der Insolvenzordnung zur Verfügung zu stellen. Die wesentliche Voraussetzung dieses Verfahrens ist die Vorlage einer Sanierungsbescheinigung, in der ein gerichtsfremder Dritter die Insolvenzgründe und die Sanierungsaussicht des prospektiven Gemeinschuldners testiert.…