Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaatlichkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Anne Pradel
Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft
Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.
Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…
AbhängigkeitDemokratieprinzipErmittlungsverfahrenEuropaJustizministeriumPolitikRechtsstaatlichkeitStaatsanwaltschaftStrafverfahrenStrafverfolgungStrafverfolgungsbehördenVerfassungVerfassungsänderungWeisungsgebundenheitWeisungsrechtJian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.
Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…
BefugnisGrundrechtseingriffLebensmittelrechtPublikumsinformationRechtsschutzRechtsstaatlichkeitRechtsvergleichungÜberwachungsmaßnahmenVerhältnismäßigkeitFranziska Wahedi
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.
Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…
AutomatisierungDigitalisierungE-JusticeFunktionsfähigkeit der RechtsprechungGerichteIT-RechtJustizLegal TechnologyRechtsstaatRichterliche UnabhängigkeitRoboterRoboterrichterUrteilsvorhersagenVerfassungAndreas Raffeiner (Hrsg.)
Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag
Studien zur Rechtswissenschaft
Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem…
Charlie HebdoFöderalismusMinderheitenpolitikÖffentliches RechtÖsterreichRechtsgeschichteRechtsstaatlichkeitVerfassungsgeschichteVölkerrechtAlexander Martin Saba
The Place of Independent Judiciary in Promoting and Protecting Democratic Governance in East Africa
Schriften zum ausländischen Recht
Die Förderung und der Schutz demokratischer Herrschaft in drei Mitgliedern der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Kenia, Uganda und Tansania, bedingt die Mitwirkung vieler Einrichtungen und eine stabile Gewaltenteilung.
Gerichtsbarkeit ist zweifellos ein unverzichtbarer staatlicher Bereich, der Förderung und Schutz demokratischer Tugenden, wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Volksherrschaft und soziale Gerechtigkeit unterstützen kann. Daher müssen auch…
Democratic GovernanceDemokratieDemokratische HerrschaftEast-African CommunityEast AfricaGerichtsbarkeitGewaltenteilungHuman RightsIndependent JudiciaryJudicial Service CommissionsKeniaLegal Status of JudgesMenschenrechteOstafrikanische GemeinschaftRechtsstaatlichkeitRechtsstellung von RichternRechtswissenschaftRichterausschüsseSoziale GerechtigkeitTansaniaUgandaUnabhängige JustizSarah-Ellen Bobrowski
Rechtsstaatsexport im Rahmen bilateraler und multilateraler Entwicklungszusammenarbeit
Voraussetzungen und Möglichkeiten der Geberkoordinierung
Studien zum Völker- und Europarecht
Programme zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erlebten in den letzten Jahrzehnten eine anhaltende Konjunktur. Nicht nur die Zahl der Programme selbst, sondern auch die der in diesem Bereich tätigen – staatlichen und nichtstaatlichen – Akteure ist beständig gewachsen. Im Zuge dieser Entwicklung findet auch die Forderung nach stärkerer Koordinierung der verschiedenen Akteure und der von ihnen verfolgten Ansätze zur Förderung…
DeutschlandEntwicklungsvölkerrechtEntwicklungszusammenarbeitEU Vereinte NationenGeberkoordinierungGood GovernanceRechtsexportRechtsstaatRechtsstaatlichkeitRechtsstaatsexportRule of LawUSAMax Ortner
Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983
Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…
AnalogieverbotBestimmtheitsgebotBeweislastCIC/1983GeneralnormGesetzlichkeitsprinzipGewaltentrennungKanon 1399Kanonisches StrafrechtKirchenrechtRechtsstaatlichkeitRückwirkungsverbotSchriftlichkeitsgebotSchuldvermutungStrafnormStrafverfolgungsverjährungMirgul Kobel
Rechtliche Aspekte der Außenhandelsbeziehungen der EU zu Kasachstan und Kirgisistan
Studien zum Völker- und Europarecht
Diese Studie konzentriert sich auf Fragestellungen zur Entwicklung der außenwirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den beiden zentralasiatischen Ländern Kasachstan und Kirgisistan und berücksichtigt an relevanten Schnittstellen den Aufbau stabiler rechtlicher und wirtschaftlicher Infrastrukturen in diesen beiden Staaten.
Die untersuchten Länder unterscheiden sich in vieler Hinsicht. Für ihre Auswahl sind die folgenden Gründe maßgebend: Kasachstan ist…
AußenhandelsbeziehungenAußenhandelsrechtEU-ZentralasienstrategieEurasische WirtschaftsunionEuroparechtExport und ImportHandelsrechtKasachstanKirgisistanKooperationPartnerschafts- und Kooperations-AbkommenRechtswissenschaftVölkerrechtWettbewerbsrechtWTOZollunionMariya Tosev
Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien
Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen
Schriften zum ausländischen Recht
Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern auch ein praktisches im Blick auf Investitionen in Bulgarien.
Im Fokus der Untersuchung ist das öffentlich-rechtliche…
BauleitplanungBauleitplanungsrechtBaurechtBulgarienEuroparechtRechtsschutzStrategische UmweltprüfungUnionsrechtVogelschutzPetra-Mareen Jahrmann
Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens
– familiengerichtliche Verfahren nach dem FGG-RG 2009 –
Die Verfasserin untersucht in ihrer Studie „Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens“ die Verfahrensregelungen des FamFG zu den familiengerichtlichen Verfahren mit Blick auf die vom Gesetzgeber genannten Ziele und führt hierzu insbesondere Folgendes aus:
Ziele des Gesetzgebers des FGG-Reformgesetzes 2009 waren unter anderem mehr Rechtsstaatlichkeit und die Vereinheitlichung der Regelungen der familiengerichtlichen Verfahren in…