Wissenschaftliche Literatur Territorialitätsprinzip

Roman Deringer

Die grenzüberschreitende Versicherungsteuerpflicht

Probleme der grenzüberschreitenden Versicherungsteuerpflicht im Rahmen des §1 Abs. 2 und 3 VersStG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Publikation widmet sich den auftretenden Problemen der grenzüberschreitenden Versicherungsteuerpflicht im Rahmen des § 1 VersStG. Anhand einer Vielzahl praxisnaher Beispielsfälle werden die grenzüberschreitenden Probleme veranschaulicht und untersucht. Dadurch fällt es dem Leser leicht sich dem spezialsteuerrechtlichen Thema zu nähern und ein Verständnis dafür aufzubauen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bilden die europarechtlichen sowie völkerrechtlichen…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Antonia Brehm

Alte Sendung, neue Nutzung

Probleme der Rechteklärung bei der Nutzung bereits existierender audiovisueller Produktionen im Rahmen nachgelagerter Auswertungsstufen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Neue Nutzungsarten verändern den Medienmarkt. Es entstehen vielfältige und immer neue Möglichkeiten, Inhalte zu verbreiten. Dementsprechend verändern sich auch die Nutzerbedürfnisse und die Erwartungen der Rezipienten. Dies stellt die Sendunternehmen als klassische Marktakteure vor neue Herausforderungen. Soll eine bestehende (Alt-) Sendung auf einer nachgelagerten „neuen“ Auswertungsstufe genutzt werden, müssen die entsprechenden Rechte nacherworben werden, sofern nicht…

Thomas Fischer

Europäisches Urheberrecht

Entwicklung und Perspektiven unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Europäisches Urheberrecht: Status quo – quo vadis? Vor dem Hintergrund einer sich stetig beschleunigenden Digitalisierung von Gütern des geistigen Eigentums, zu Zeiten der Globalisierung und unzähliger Urheberrechtsverstöße im Internet, scheint schon die Legitimation des Urheberrechts an sich hoch umstritten. Welche Antworten und v.a. welche Möglichkeiten hat in diesem Zusammenhang die Europäische Union, um handelshemmende und unausgeglichene Regelungen abzubauen? Neun…

Svetlana Paramonova

Verstaatlichung als fraglose Prärogative des souveränen Staates?

Die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen.
Russische Auffassung der Anerkennungsvoraussetzungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist Verstaatlichung eine fraglose Prärogative des souveränen Staates? Die Anerkennung von Eingriffen der Staaten im Eigentumsrechtsbereich anderer Staaten ist eine Frage, die zu den zentralen Rechtsproblemen der internationalen politischen Beziehungen gehört. Im Rahmen dieser Studie wird das Problem der Anerkennung solcher staatlichen Eingriffe aus der Sicht einzelner Länder untersucht. Es wird auf entsprechende international anerkannte Rechtsgrundsätze eingegangen.…

Julian Bubeck

Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene

Das Merkmal des Inlandsbezugs

Studien zur Rechtswissenschaft

Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Unternehmen und Rechteinhaber geben mit großem Erfolg stetig mehr Geld aus, um ihre Zeichen bekannter, begehrter und erfolgreicher zu…

Verena Glaser

Die datenschutzrechtlichen Grenzen bei der internationalen Informationshilfe durch deutsche Steuerbehörden innerhalb der Europäischen Union

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Den Mitgliedstaaten und dem Unionsgesetzgeber wurde in den vergangenen Jahren bewusst, welche Begleiterscheinungen u. a. mit der zunehmenden Globalisierung und der wachsenden Mobilität der Steuerpflichtigen einerseits und den auf das eigene Staatsgebiet der Mitgliedstaaten beschränkten steuerlichen Ermittlungsmöglichkeiten andererseits einhergehen, sodass sie sich zunehmend mit dem Gedanken der Verhinderung und Bekämpfung von Steuerhinterziehung auseinandersetzen mussten.…

Martin Schimrick

Die unmittelbar grenzüberschreitende Forderungsvollstreckung im internationalen und europäischen Rechtsraum

Aus dem Blickwinkel des deutschen und des französischen Rechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Bei der unmittelbar grenzüberschreitenden Vollstreckung wird durch die Vollstreckungsorgane eines Staates auf einen Gegenstand zugegriffen, der sich aus der Sicht eines anderen Staates auf dessen Territorium befindet. Dies stellt scheinbar einen Widerspruch zum völkerrechtlichen Territorialitätsprinzip dar. Diesem Prinzip zufolge ist eine Vollstreckung nur in Gegenstände zulässig, die sich auf dem eigenen Territorium befinden. Das Völkerrecht erlaubt es mehreren Staaten…

Kathrin Kruse

Entsendung von Arbeitnehmern und grenzüberschreitende Tätigkeit Selbständiger nach der VO (EG) Nr. 883/2004

Studien zur Rechtswissenschaft

Vor dem Hintergrund zunehmender wirtschaftlicher Verflechtungen einzelner Unternehmen sowie der wachsenden Europäisierung des Arbeitsmarktes erlangen vorübergehende grenzüberschreitende Betätigungen in Gestalt der Entsendung von Arbeitnehmern und der vorübergehenden Tätigkeit Selbständiger in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Die aus Sicht der entsendenden Unternehmen bedeutsame Dienstleistungsfreiheit, der Gebrauch der Freizügigkeit der…

Arne Zeidler

Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit im Auslieferungsrecht

Die sinngemäße Umstellung des Sachverhalts nach §3 Absatz 1 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit ist ein internationales Grundprinzip des Auslieferungsrechts. Nach diesem Prinzip liefert der Zufluchtstaat einen Straftäter nur dann an den ersuchenden Staat aus, wenn die dem Täter vorgeworfene Handlung auch nach dem Recht des Zufluchtstaates eine strafbare Handlung darstellt. Anhand der Auslieferungsunterlagen würde beispielsweise ein deutscher Richter prüfen, ob die Handlung nach deutschem Strafrecht strafbar ist, bevor er…