Wissenschaftliche Literatur Kennzeichenrecht

Julian Bubeck

Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene

Das Merkmal des Inlandsbezugs

Studien zur Rechtswissenschaft

Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Unternehmen und Rechteinhaber geben mit großem Erfolg stetig mehr Geld aus, um ihre Zeichen bekannter, begehrter und erfolgreicher zu…

Anna Hemker

Missbrauch von Gütezeichen

Studien zum Zivilrecht

In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu erfassen – Fehlinformation und Irreführung sind häufige Folgen.

Das Werk befasst sich mit der rechtlichen Bewertung des Missbrauchs von…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…

Martin Scheuing

Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit untersucht das Problem, ob in Anlehnung an die Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch bei der Verletzung bestimmter Kennzeichenrechte trotz § 253 BGB immaterielle Schäden in Geld ersetzt werden können. Dies wird für das Recht am bürgerlichen Namen, das Recht an der einzelkaufmännischen Firma, das Recht am Namen von juristischen Personen und Verbänden, für das Markenrecht und für Rechte an verschiedenen Objektbezeichnungen erörtert.…

Martin Julia Bröcher

Die Domain als Name und Kennzeichen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.

Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten gelten, namentlich der Ermittlung des Zeichenobjekts und des maßgeblichen Verkehrs im Internet, der Bestimmung des Rechteinhabers sowie der zur Beurteilung der…

Martin Philipp Lehmann

Die Werbefunktion der Marke im Rahmen der neuen Funktionenlehre im Markenrecht

Auswirkungen von Werbewert und Markenpersönlichkeit auf den funktionellen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem.

Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz aufgezeigt. Insbesondere wird die Werbefunktion der Marke in rechtlicher wie auch betriebswissenschaftlicher und markensoziologischer Hinsicht dargestellt und ihre…

Martin Sicheng Le

Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen

Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich daher die Überlegung, ob und wie dieser durch geltendes Recht geregelt werden soll. Mit diesen Fragen haben sich Juristen aus Deutschland und der VR China seit…

Martin Fabian Ziegenaus

Die Verwendung fremder Kennzeichen im Keyword Advertising

Eine Markenrechtsverletzung?

Recht der Neuen Medien

Das Keyword Advertising hat sich in den letzten Jahren zu einer äußerst lukrativen Werbeform entwickelt. Das Geschäft mit den durch Schlüsselwörter (Keywords) auf den Suchmaschinenseiten ausgelösten Werbe?anzeigen ist ein Milliardenmarkt. In vielen Fällen sehen Unternehmen bei diesem Instrument ihre Markenrechte verletzt, wenn Konkurrenten die für sie fremde Marke als Keyword buchen. Ob denn fremde Kennzeichen als ein solches Schlüsselwort verwendet werden dürfen, war die…

Martin Ralph Pennekamp

Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa

Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen Gemeinschaftsmarkenanmeldung grundsätzlich gemeinschaftsweiten Schutz zu erreichen.

In Frage gestellt wird der grundsätzlich gemeinschaftsweite Schutz in…

Martin Philipp Bultmann

Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.

Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen auf Deutschland auszudehnen. Der Geschäftsherr ist Inhaber einer ausländischen, nicht aber auch einer entsprechenden Marke mit Schutz in Deutschland.…