Gemeinschaftsmarke
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Thomas Huber
Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ […]
Nicole Kopanka
Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische […]
Daniel Halbsguth
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke […]
Burkhard Schaer
Regionales Gemeinschaftsmarketing für Öko-Lebensmittel
dargestellt am Beispiel der Konzeption des Zeichens „Öko-Qualität, garantiert aus Bayern“
Öko-Management – Studien zur ökologischen Betriebsführung
Wie stellt sich der deutsche und bayrische Markt für Öko-Lebensmittel im europäischen Vergleich dar? Wo liegen seine Schwächen, wo seine Stärken? Kann regionales, gemeinschaftliches Marketing dazu beitragen, die Marktposition der heimischen Öko-Erzeugung zu verbessern? Und wie kann man dieses Gemeinschaftsmarketing effizient strukturieren? Auf […]
Ralph Pennekamp
Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa
Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen Gemeinschaftsmarkenanmeldung […]
Anna-Maria Bachmayer-Straßer
Controlling im Gemeinschaftsmarketing für bayerische Lebensmittel
Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse
„Controlling im Gemeinschaftsmarketing für bayerische Lebensmittel“ zeigt die Einsatzmöglichkeiten des zukunftsorientierten Organisationsführungskonzeptes Controlling in Non-profit-Organisationen auf. Im Fallbeispiel wurde die Umsetzung des Controlling im Gemeinschaftsmarketing des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten […]
Christiane Kutscha
Die Geruchsmarke
Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem […]
Anja Schilling
Quo vadis europäischer Markenbegriff?
Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von […]
Andree Buhl
Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts der bereits bestehenden […]
Henrik Van Volxem
Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen
Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei Domain-Namen aber um begrenzte Güter […]