Wissenschaftliche Literatur Gemeinschaftsmarke

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Nicole Kopanka

Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen.

Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur…

Daniel Halbsguth

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.

Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke und ihrer Gerichtsbarkeit widmet sich die Studie vor allem den praktisch bedeutsamen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem…

Ralph Pennekamp

Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa

Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen Gemeinschaftsmarkenanmeldung grundsätzlich gemeinschaftsweiten Schutz zu erreichen.

In Frage gestellt wird der grundsätzlich gemeinschaftsweite Schutz in…

Anna-Maria Bachmayer-Straßer

Controlling im Gemeinschaftsmarketing für bayerische Lebensmittel

Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse

„Controlling im Gemeinschaftsmarketing für bayerische Lebensmittel“ zeigt die Einsatzmöglichkeiten des zukunftsorientierten Organisationsführungskonzeptes Controlling in Non-profit-Organisationen auf. Im Fallbeispiel wurde die Umsetzung des Controlling im Gemeinschaftsmarketing des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten als Absatzförderungsorganisation für bayerische Lebensmittel erforscht.

Einführend werden die wichtigsten Grundlagen für…

Anna-Maria Christiane Kutscha

Die Geruchsmarke

Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem Eigengeruch von Benzin, Motorenöl oder Leder, vielmehr dem individuellen und typischen Markengeruch, welcher gegenüber dem Objekt…

Burkhard Schaer

Regionales Gemeinschaftsmarketing für Öko-Lebensmittel

dargestellt am Beispiel der Konzeption des Zeichens „Öko-Qualität, garantiert aus Bayern“

Öko-Management – Studien zur ökologischen Betriebsführung

Wie stellt sich der deutsche und bayrische Markt für Öko-Lebensmittel im europäischen Vergleich dar? Wo liegen seine Schwächen, wo seine Stärken? Kann regionales, gemeinschaftliches Marketing dazu beitragen, die Marktposition der heimischen Öko-Erzeugung zu verbessern? Und wie kann man dieses Gemeinschaftsmarketing effizient strukturieren? Auf diese Fragen antwortet die vorliegende Arbeit auf der Basis von Forschungsergebnissen aus den Jahren 1997 bis 2000. Der Öko-Markt…

Burkhard Anja Schilling

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große…

Burkhard Andree Buhl

Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts der bereits bestehenden Markeneintragungen eher eng. Einen Ausweg bildet für viele Unternehmen die Möglichkeit, sich für die Bezeichnung ihrer Waren oder…

Burkhard Henrik Van Volxem

Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen

Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei Domain-Namen aber um begrenzte Güter handelt, sind Konflikte vorprogrammiert. Diese Konflikte treten oftmals in grenzüberschreitenden Sachverhalten auf und betreffen in…