Wissenschaftliche Literatur Mängelhaftung

Thomas Müller

Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen.

Der Verfasser untersucht die Fragestellungen, bei denen der Werkerfolg eine zentrale Rolle spielt: Die Gewährleistung…

Thekla Stollhof

Zivilrechtliche Haftung bei Lebensmittelskandalen

Umfang der vertraglichen und gesetzlichen Haftung entlang der Lebensmittelkette unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und des LFGB

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Dioxin-Eier und EHEC-Gurke – diese seien nur beispielhaft für in tatsächlicher sowie rechtlicher Hinsicht sehr komplexe Lebensmittelskandale genannt. Neben gesundheitlichen Schäden bei Verbrauchern können die wirtschaftlichen Auswirkungen für die Akteure entlang der Lebensmittelkette gravierende (wirtschaftliche) Ausmaße annehmen. Angefangen vom Grundstoff- und Samenlieferanten sowie Futtermittelproduzenten über Landwirte und Lebensmittelproduzenten bis hin zu…

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…

Jan-Alexander Lange

Die Schadensersatzhaftung des Warenhändlers bei Herstellungsfehlern

Eine rechtsökonomische Analyse

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor geht der Frage nach, ob ein Warenhändler für Herstellungsfehler gegenüber seinem Kunden im Wege des Schadenersatzes einstehen sollte. Die Rechtsprechung und weite Teile im juristischen Schrifttum lehnen eine derartige Haftung seit jeher ab, um den Warenhändler haftungsrechtlich nicht zu überfordern. Stattdessen soll der Hersteller im Wege der deliktsrechtlichen Produkt- und Produzentenhaftung gegenüber dem Kunden verantwortlich sein. Die Kritik an dieser…

Torben Reher

Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen behandelt: Welche Schutzrechte können eine Haftung auslösen und wie fügt sich die Haftung für entgegenstehende Schutzrechte in die…

Przemyslaw Rataj

Schadensersatzansprüche des Bauherrn wegen Baumängeln

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und polnischen Rechts

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Zahl der grenzüberschreitenden Bauaufträge im deutsch-polnischen Geschäftsverkehr nimmt ständig zu. Bauen ist, vor allem wegen seiner Komplexität, in hohem Maß konfliktträchtig, so dass in beiden Ländern die Konflikte zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, besonders im Zusammenhang mit Baumängeln, heute fast schon die Regel sind. Dabei kommt die besondere Bedeutung den Ansprüchen des Bauherrn auf Schadensersatz wegen Baumängeln zu. [...]

Robert John

Haftung für künstliche Intelligenz

Rechtliche Beurteilung des Einsatzes intelligenter Softwareagenten im E-Commerce

Recht der Neuen Medien

Wie die rasante Entwicklung des E-Commerce und der Computertechnologie in den letzten Jahren gezeigt hat, sind Menschen immer mehr auf den Einsatz von Computerprogrammen angewiesen. Insbesondere werden stetig höhere Anforderungen an den Intelligenzgrad derartiger Programme gestellt. In Zukunft werden intelligente Programme, so genannte Softwareagenten, ein neues Anwendungsgebiet im Bereich des E-Commerce erschließen, um ihren Benutzern vor allem Zeit und Kosten bei der…

Larissa Schiller-Hartmann

Der Verbraucherbegriff im russischen Verbraucherschutzrecht und die Rechte des Verbrauchers beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Öffnung des russischen Marktes für ausländische Waren sowie die Massenproduktion werfen die Frage nach dem Schutz des Verbrauchers in Russland auf. Inwieweit ist der Verbraucher als Marktteilnehmer durch die russische Rechtsordnung geschützt? Gegenstand der Studie ist die Untersuchung des Verbraucherbegriffes sowie der Rechte der Verbraucher beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität unter dem Blickwinkel eines effektiven Verbraucherschutzes. Neben der…

Peter Becker

Die Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag

Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes

Studien zum Zivilrecht

Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.

Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der Garantiebegriff im Kaufrecht mit den unterschiedlichsten Rechtsinstituten verknüpft. Zu nennen ist hier insbesondere die Garantiehaftung bei anfänglichem…