Binnenmarkt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nicolas Sonder
Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt
Studien zum Völker- und Europarecht
Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.
Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen […]
Thomas Krück
Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt
Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer
Studien zum Völker- und Europarecht
Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – zumindest teilweise – auch für Drittstaaten wie die Schweizerische Eidgenossenschaft.
Nach der Definition des Art. 26 […]
Savaş Karaçam
Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat auf unbestimmte Zeit.
Kern der Niederlassungsfreiheit sind nach Art. 49 AEUV die Aufnahme und die […]
Weronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten […]
Michael Luther
Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln
Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?
Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen […]
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein vereinheitlichtes Streitbeilegungsverfahren zur effektiveren Beseitigung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu etablieren. […]
Lara Friederichs
Im Graubereich zwischen ROM I und ROM II: Die Qualifikation der Sachwalterhaftung im europäischen Kollisionsrecht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Die fortschreitende Globalisierung und der europäische Binnenmarkt haben die Zahl grenzüberschreitender Geschäftsbeziehungen deutlich erhöht. Oft sind externe Dienstleister wie Sachverständige, Anwälte oder Wirtschaftsprüfer beteiligt, um wichtige Informationen für Transaktionen bereitzustellen. Doch was passiert, wenn diese Informationen falsch sind und wirtschaftliche Schäden verursachen? Wer haftet in solchen Fällen, und nach welcher Rechtsordnung wird die […]
Manuel J. Heinemann
Daten-Governance an Hochschulen
Die rechtlichen Anforderungen und Herausforderungen des neuen Datenrechts bei der Datenverarbeitung durch Hochschulen
Studien zur Rechtswissenschaft
Daten sind zum zentralen Bezugspunkt der heutigen Welt geworden. Der „Kosmos“ der Daten wächst beständig und in schneller Geschwindigkeit. An Hochschulen werden im Rahmen von Forschung und Lehre große Datenmengen benötigt und verarbeitet. Die Steuerung von Daten, die Daten-Governance, ist daher ein unabdingbares Handlungsfeld und eine Schlüsselaufgabe, um die Ressource Daten wertschöpfend, sicher und zukunftsweisend zu nutzen.
Die Thematik ist sowohl in der […]
Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag […]
Insa Tilk
Konzernleitungsrecht in der Europäischen Union
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
„Das Konzernrecht ist seit Jahrzehnten das Sorgenkind des europäischen Gesellschaftsrechts“. (Baums/Teichmann, AG 2018, 562, 570)
Die Studie setzt sich mit dem Konzernleitungsrecht sowohl auf nationaler (Deutschland und Frankreich) wie europäischer Ebene auseinander. Mit dem Begriff Konzernleitungsrecht wird die Organisationsfunktion von Konzernrecht verstanden. Konkreter geht es hierbei um die Freiheit der Muttergesellschaft, den Konzern durch Weisungen an ihre […]