Wissenschaftliche Literatur Binnenmarkt

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…

Felix Suwelack

Die ökonomische Analyse des Filesharings und ihre Bedeutung für das europäische Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dem urheberrechtlichen Verständnis der europäischen Urheberrechtspolitik liegen ökonomische Erwägungen zugrunde. Das Urheberrecht soll als Instrument zur Verwirklichung des Binnenmarktes und zur Stimulation von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung dienen. Dabei geht der europäische Gesetzgeber davon aus, dass das Urheberrecht diese Funktion umso besser erfülle, je weitreichender der gesetzlich gewährte Schutz sei. Dieses vermeintliche Erfordernis eines hohen…

Christina Mühlhans

Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt

Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen Vertragsklauseln. Bei der Umsetzung bleibt den europäischen Staaten die Möglichkeit, über den Schutzstandard der Richtlinie hinauszugehen. Dies hat zur Folge, daß auch…

Swetlana Geist

Verwirklichung des Bestimmungs- und des Ursprungslandprinzips im deutschen und russischen Umsatzsteuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit der Entwicklung des europäischen Binnenmarkts und der zunehmenden Globalisierung, insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Russischen Föderation steht die Besteuerung von Lieferungen und Leistungen zwischen den beiden Ländern im Fokus der Forschung. Das gibt Anlass für eine Untersuchung der deutschen und der russischen Umsatzsteuerbesteuerung im Hinblick auf Ursprungs- und…

Marcin Chmielewski

Die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland und in Polen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung mit der Richtlinie 2006/24/EG vom 15.3.2006 sorgte in weiten Kreisen der Datenschützer und Verfassungsrechtler für Unruhe, da es damit die große Einschränkung der Bürgerrechte befürchtet wurde. Eine lebhafte Diskussion hat sich auch über die Wirksamkeit der Richtlinie selbst entwickelt. Beanstandet wurde nicht nur ihre materielle Rechtmäßigkeit, sondern auch die Wahl der Rechtsgrundlage für ihren Erlass. [...]

Annette Elisabeth Urbach

Verwaltungskooperation und Wettbewerbsneutralität im Bereich der Umsatzsteuererhebung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Durch den Wegfall der Grenzkontrollen im Jahre 1993 und der Einführung eines neuen Umsatzsteuersystems für grenzüberschreitende Waren sollte ein Europäischer Binnenmarkt errichtet werden, in dem ein unverfälschter Wettbewerb herrscht. Die fehlenden Grenzkontrollen hatten zur Konsequenz, dass der innergemeinschaftliche Warenverkehr nicht mehr überwacht werden konnte. Dadurch ist die Gefahr für erheblichen Umsatzsteuerbetrug gestiegen. Um die korrekte Umsatzsteuererhebung…

Nicolas Sonder

Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.

Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen…

Lena Hildermann

Die EU-Tierversuchsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht: unions- und verfassungsrechtliche Aspekte

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Schrift befasst sich mit der novellierten europäischen Tierversuchsrichtlinie aus dem Jahr 2010. Diese Richtlinie hat das Ziel, Rechtsvorschriften der einzelnen europäischen Mitgliedstaaten zum Umgang mit Versuchstieren zu vereinheitlichen und dabei den Tierschutz zu stärken. Zur Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie wurde das deutsche Tierschutzgesetz geändert und erstmals eine Tierschutz-Versuchstierverordnung geschaffen. [...]

Frédéric Klasing

Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung nach deutschem Recht und ihre Anwendung auf ausländische Kapitalgesellschaften

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die europäische Niederlassungsfreiheit für juristische Personen als Wesensmerkmal des EU-Binnenmarkts will zunächst als Chance verstanden werden, fordert jedoch ebenso ihren Tribut. Oftmals stehen vereinfachte Gründungsvoraussetzungen von Kapitalgesellschaften fremder Rechtsordnungen deren Verfallsrate und -geschwindigkeit spiegelbildlich gegenüber. Mit der steigenden Anzahl von ins Bundesgebiet zuziehenden ausländischen Gesellschaften mit beschränkter Haftungsmasse,…

Thomas Fischer

Europäisches Urheberrecht

Entwicklung und Perspektiven unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Europäisches Urheberrecht: Status quo – quo vadis? Vor dem Hintergrund einer sich stetig beschleunigenden Digitalisierung von Gütern des geistigen Eigentums, zu Zeiten der Globalisierung und unzähliger Urheberrechtsverstöße im Internet, scheint schon die Legitimation des Urheberrechts an sich hoch umstritten. Welche Antworten und v.a. welche Möglichkeiten hat in diesem Zusammenhang die Europäische Union, um handelshemmende und unausgeglichene Regelungen abzubauen? Neun…