Wissenschaftliche Literatur Dienstleistungsfreiheit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…
AEUVAnwendungsbilanzBerufsanerkennungsrichtlinieBinnenmarktBolkensteinDienstleistungsfreiheitDienstleistungsrichtlinieEinheitlicher AnsprechpartnerElektronische Europäische DienstleistungskarteEuropäische AmtshilfeModernisierungSingle Point of ContactVerwaltungsvereinfachungVerwaltungsverfahrensrechtVerwaltungszusammenarbeitWirtschaftsverwaltungsrecht
Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.
Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…
BauplanungsrechtEUV-DienstleistungsfreiheitGewerberechtGlücksspielstaatsvertragGlüStV 2012KommunalrechtSpielhallenSteuerrechtVergaberecht
Hannes Blum
Die Dienstleistungsfreiheit der Berufsangehörigen der Professional Service Firms
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dienstleistungsrichtlinie ist am 12.12.2006 nach vielen Diskussionen sowie zahlreichen inhaltlichen Änderungen in der zweiten Abwandlung in der endgültigen Fassung veröffentlicht worden. Sie stellt eine Kompromisslösung dar, bei der jedoch noch viele Fragen offenbleiben. Aktuell wurde schon ein Teil der neuen Vorschriften der Richtlinie umgesetzt, wie z.B. die Verortung des einheitlichen Ansprechpartners oder die erweiterte Informationspflicht für den Dienstleister.…
BerufsrechtDienstleistungsfreiheitEuroparechtKammernicht reglementierte BerufeProfessional Service FirmsRechtsanwaltRechtswissenschaftReglementierte BerufeSteuerberaterUnternehmensberaterVerbandWirtschaftsprüfer
Daniel Graske
Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der…
DienstleistungsfreiheitEUEU-BinnenmarktEuropäische UnionEuroparechtGrundfreiheitenKapitalverkehrsfreiheitPersonenverkehrsfreiheitRechtswissenschaftVerfahrensrechtVerfahrensschutzVerwaltungsverfahrenVerwaltungsverfahrensrechtWarenverkehrsfreiheit
Judith Brand-Vogel
Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG
Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über Ländergrenzen hinweg europaweit zu vereinfachen.
Das Rechtsetzungsverfahren war stets von heftigen Debatten in ganz Europa begleitet. Schwerwiegendster…
BeschränkungsverbotBestimmungslandprinzipBinnenmarktDienstleistungsfreiheitDienstleistungsrichtlinieEuropäische UnionEuroparechtGrundfreiheitHarmonisierungHerkunftslandprinzipPrinzip der gegenseitigen AnerkennungRechtswissenschaftUnionsrecht
Ünsal Demir
Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem
– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung
Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach wie vor nur eine beschränkte Anzahl von Kanälen einer deutlich höheren Zahl von an einer Einspeisung interessierten…
DienstleistungsfreiheitEinspeisungFernsehprogrammFußball-ÜbertragungsrechteKabelnetzKompetenzrechtMediengesetzMedienrechtÖffentliches RechtOffene KanäleRechtswissenschaftRundfunkfreiheitTelekommunikationUnentgeltliche LeistungserbringungUnentgeltlichkeitUniversaldienst
Daniela Richter
Die Regelungen zum Vorsteuerabzug nach der Mehrwertsteuersystemrichtlinie und die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs im Binnenmarkt
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Umsatzsteuerrecht der einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird durch EG-Richtlinien bestimmt. Die Autorin überprüft die für das nationale Umsatzsteuerrecht bedeutendste Richtlinienbestimmung – die Mehrwertsteuersystemrichtlinie – auf ihre Verträglichkeit mit primärem Unionsrecht. Denn das Sekundärrecht darf dem freien Wirtschaftsverkehr dort keine Hindernisse entgegensetzen, wo es das Primärrecht der Grundfreiheiten nicht erlaubt. Die Freiheit…
BeschränkungBinnenmarktDienstleistungsfreiheitDiskriminierungEuroparechtGrenzüberschreitungGrundfreiheitMehrwertsteuersystemrichtlinieSteuerbefreiungSteuerrechtUmsatzsteuerVorsteuer
Alpay Soytürk
Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche oder doch zumindest unklare primärrechtliche Vorgaben. Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Gesundheitswesens waren und sind im Grundsatz…
DienstleistungsfreiheitEuGHEuroparechtGesetzliche KrankenversicherungGesundheitsrechtGesundheitssystemGrenzüberschreitende GesundheitsversorgungGrundfreiheitenKrankenversicherungsrechtPatientenmobilitätPatientenrichtlinieRichtlinie 2011/24/EUSozialrecht
Kathrin Kruse
Entsendung von Arbeitnehmern und grenzüberschreitende Tätigkeit Selbständiger nach der VO (EG) Nr. 883/2004
Studien zur Rechtswissenschaft
Vor dem Hintergrund zunehmender wirtschaftlicher Verflechtungen einzelner Unternehmen sowie der wachsenden Europäisierung des Arbeitsmarktes erlangen vorübergehende grenzüberschreitende Betätigungen in Gestalt der Entsendung von Arbeitnehmern und der vorübergehenden Tätigkeit Selbständiger in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Die aus Sicht der entsendenden Unternehmen bedeutsame Dienstleistungsfreiheit, der Gebrauch der Freizügigkeit der…
A1-BescheinigungBanksEntsendungEuropäisches SozialrechtFitzwilliamKollisionsnormenVO 883/2004 EG
Claudia Wildmann
Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz sollte plattformneutral ein zukunftsfähiger Rechtsrahmen nicht nur für den Rundfunk, sondern für audiovisuelle Medien ganz allgemein geschaffen…
Audiovisuelle MedienDienstleistungsfreiheitEuropäische RichtlinieEuroparechtExklusivrechteFernsehberichterstattung für SportveranstaltungenFernsehrichtlinieInformationsfreiheitKonvergenzKurzberichterstattungLeistungsschutz für SportveranstaltungenMedienrechtRechtswissenschaftRundfunkrecht