Grundfreiheiten
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Kreis
Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluß auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozeß. Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages sind dessen deutlichste und wirkungsvollste Ausprägung. Durch den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts können sie eine nach nationalem Recht gebotene […]
Daniel Graske
Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der […]
Benjamin Lissner
Das Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht unter dem Einfluss der europäischen Grundfreiheiten
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der deutsche Non-Profit-Sektor ist in den letzten Jahren durch die Rechtssachen "Stauffer", "Jundt" und "Persche" in den Fokus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gerückt.
Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die Dogmatik der Grundfreiheiten und des deutschen Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts. Im Anschluss wird anhand der vorgenannten Verfahren die Grundfreiheitskonformität der deutschen Bestimmungen untersucht. Hierbei wird detailliert und […]
Falk Amler
Direkte Steuern, EG-Grundfreiheiten und die deutsche Unternehmensteuerreform
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor befasst sich mit dem Gemeinschaftsrecht in seiner Auslegung durch den EuGH in dem im Wesentlichen nicht harmonisierten Bereich der direkten Steuern der Mitgliedstaaten sowie der Reaktion des deutschen Gesetzgebers auf diese Rechtsprechung. Dabei wird aktuelle Rechtsprechung bis Juli 2008 berücksichtigt. Eine intensive Auseinandersetzung erfolgt im Hinblick auf die Rechtsprechungsentwicklung zur Anwendbarkeit der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit auf […]
Christian Ruhland
Negative Einkünfte und Grundfreiheiten des Unionsrechts
Ein Vorschlag zur Berücksichtigung inländischer Verluste bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit unter Beachtung des Symmetrieprinzips
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Publikation befasst sich mit dem Problembereich der steuerlichen Verlustberücksichtigung bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit in Europa. Hierbei werden neben internationalen Einheitsunternehmen auch grenzüberschreitend tätige Unternehmensgruppen (Konzerne) in die Betrachtung mit einbezogen.
Spätestens seit der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer und Lidl Belgium wird die Frage aus der Sicht des Unionsrechts und hierbei […]
Thomas Krück
Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt
Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer
Studien zum Völker- und Europarecht
Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – zumindest teilweise – auch für Drittstaaten wie die Schweizerische Eidgenossenschaft.
Nach der Definition des Art. 26 […]
Niklas Borutta
Europäisierung des Handelsregisterwesens aus deutscher Perspektive
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Informationen aus Handelsregistern sind für den Rechtsverkehr von kaum zu überschätzender Bedeutung. Gleichzeitig ist nicht nur von Belang, dass das Handelsregister solche ausweist, sondern auch, dass man sich auf die inhaltliche Richtigkeit verlassen kann.
Sofern sich der einschlägige Vorgang nur im nationalen Raum abspielt, besteht zu Zweifeln an der Zuverlässigkeit kein besonderer Anlass. Anders gestaltet sich die Ausgangslage in Konstellationen mit […]
Gregor Jentsch
Beteiligungsmöglichkeiten im Sport unter Berücksichtigung verbandsrechtlicher Beschränkungen
Eine Analyse der aktuellen rechtlichen Strukturen im Profifußball
Sportrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung gibt einen umfassenden Überblick über die aktuell diskutierten verbandsrechtlichen Beschränkungen von Beteiligungsmöglichkeiten im Sport und untersucht deren Vereinbarkeit mit den europäischen Regeln. Die Analyse gelangt zu dem Ergebnis, dass eine Vielzahl von Verbandsregeln nicht mit den europäischen Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln vereinbar sind. Es ist vielmehr eine weitreichende Liberalisierung des Sportsektors, insbesondere was die […]
Alice Martens
Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG
Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten
Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.
Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische […]
Katharina Schmitt
Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.
Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und […]