Wissenschaftliche Literatur Grundfreiheiten

Thomas Krück

Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt

Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer

Studien zum Völker- und Europarecht

Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – zumindest teilweise – auch für Drittstaaten wie die Schweizerische Eidgenossenschaft.

Nach der Definition des Art. 26…

Daniel Graske

Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der…

Christian Ruhland

Negative Einkünfte und Grundfreiheiten des Unionsrechts

Ein Vorschlag zur Berücksichtigung inländischer Verluste bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit unter Beachtung des Symmetrieprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation befasst sich mit dem Problembereich der steuerlichen Verlustberücksichtigung bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit in Europa. Hierbei werden neben internationalen Einheitsunternehmen auch grenzüberschreitend tätige Unternehmensgruppen (Konzerne) in die Betrachtung mit einbezogen.

Spätestens seit der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer und Lidl Belgium wird die Frage aus der Sicht des Unionsrechts und hierbei…

Florian Kreis

Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluß auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozeß. Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages sind dessen deutlichste und wirkungsvollste Ausprägung. Durch den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts können sie eine nach nationalem Recht gebotene…

Gregor Jentsch

Beteiligungsmöglichkeiten im Sport unter Berücksichtigung verbandsrechtlicher Beschränkungen

Eine Analyse der aktuellen rechtlichen Strukturen im Profifußball

Sportrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung gibt einen umfassenden Überblick über die aktuell diskutierten verbandsrechtlichen Beschränkungen von Beteiligungsmöglichkeiten im Sport und untersucht deren Vereinbarkeit mit den europäischen Regeln. Die Analyse gelangt zu dem Ergebnis, dass eine Vielzahl von Verbandsregeln nicht mit den europäischen Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln vereinbar sind. Es ist vielmehr eine weitreichende Liberalisierung des Sportsektors, insbesondere was die…

Katharina Schmitt

Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.

Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und…

Alice Martens

Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG

Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten

Schriften zum Energierecht

Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.

Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische…

Benjamin Lissner

Das Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht unter dem Einfluss der europäischen Grundfreiheiten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der deutsche Non-Profit-Sektor ist in den letzten Jahren durch die Rechtssachen "Stauffer", "Jundt" und "Persche" in den Fokus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gerückt.

Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die Dogmatik der Grundfreiheiten und des deutschen Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts. Im Anschluss wird anhand der vorgenannten Verfahren die Grundfreiheitskonformität der deutschen Bestimmungen untersucht. Hierbei wird detailliert und…

Thomas Fuchs

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. Hierzu brachte die Bundesregierung bereits das sog. Elektromobilitätsgesetz auf den parlamentarischen Weg. Durch verschiedene Privilegierungen der E-Mobilität soll es immer mehr…

Anne Noltin

Frauen- oder Geschlechterquoten für den Vorstand von Aktiengesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Frauenanteil im Vorstand deutscher Aktiengesellschaften ist trotz des Inkrafttretens des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst noch immer sehr niedrig. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen dem Gesetzgeber zur Erhöhung des Frauenanteils im Vorstand zur Verfügung stehen und insbesondere, ob er eine mit § 96 Abs. 2 AktG nF vergleichbare Regelung…