Wissenschaftliche Literatur EMRK
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeld
Çiler Damla Bayraktar
Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.
Die Autorin befasst sich mit diesen…
DatenschutzEMRK Art. 8Europäisches RechtFamilienlebenGroßer LauschangriffKorrespondenzOnline-DurchsuchungPrivatlebenRasterfahndungSchutzvorschriftenStrafprozessrechtTelekommunikationsüberwachungTürkeiVerfassungsrechtVorratsdatenspeicherungWohnung
Christian Schneider
Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.
Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei…
Art. 6 EMRKBeweisverboteBeweisverwertungsverboteEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFairnessprinzipFair TrialFernwirkungsverbotGesamtbetrachtungslehreNemo-tenetur-GrundsatzSelbstbelastungsfreiheitStrafrecht
Benjamin Munte
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück
im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.
In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Problematik in Bezug auf die deutsche Rechtslage befassen.
Der Autor überprüft, ob die Duldungspflicht gegen das Grundgesetz…
Art. 1 Zusatzprotokoll 1 EMRKArt. 2 GGArt. 3 GGArt. 4 GGArt. 9 EMRKArt. 9 GGArt. 11 EMRKArt. 14 EMRKArt. 14 GGArt. 20a GGBindungswirkung Urteile EGMRBundesjagdgesetzEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechtGrundeigentümerHegeHegepflichtJagdJagdausübungJagdausübungsrechtJagdgenossenschaftJagdrechtJagd und GewissensfreiheitJagd und TierschutzNegative VereinigungsfreiheitÖffentlich-rechtliche KörperschaftPflichtmitgliedschaftRechtswissenschaftReviersystemSchutzpflichten des StaatesStellung EMRK in DeutschlandVerfassungsimmanente SchrankenZwangsbejagungZwangsjagdZwangsmitgliedschaft
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatik
Aeryung Jung
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…
Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystem
Matthias Newerla
Ineffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben.
Dadurch kann der Beschuldigte allein aufgrund der Verletzung eines rechtsstaatlichen Erfordernisses durch den Staat zu einer schwereren Strafe oder – im schlimmsten Fall –…
DeutschlandEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionMenschenrechteMindeststandardsRechtsvergleichungRevisionsrechtSchlechtverteidigungStrafprozessrechtStrafverteidigungUSAUS Supreme Court
Julia Rackow
Die Legitimität der EMRK in Europa
Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich
Studien zum Völker- und Europarecht
Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und untersucht ihre Auswirkungen auf das System der EMRK. Reaktionen werden sowohl in der Rechtsprechung des Gerichtshofes als auch im Verhältnis zu anderen Staaten,…
Brighton KonferenzEGMREMRKEuropäische MenschenrechtskoventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteHirst vs The United KingdomLegitimitätMargin of appreciationSubsidiarität
David Brosende
Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?
Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.
Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…
Einseitige ErklärungEinseitige MaßnahmenEMRKEuropäische Konvention zum Schutz der MenschenrechteEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer GerichtshofGütliche EinigungIndividualbeschwerdeLegitimationÖffentliches RechtPiloturteilsverfahrenQuellen des VölkerrechtsRechtserzeugungUrteilsauslegungsverfahrenVerfahrensrechtVölkerrechtWiederaufnahmeverfahren
Jermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Erkenntnis, dass Menschen frei und gleich sind, ist ein Grundpfeiler des Rechtsstaats. Dennoch herrscht Uneinigkeit über den Umfang von Freiheit und Gleichheit, insbesondere im Privatrecht. Die Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) 2006 löste intensive Debatten aus, doch das daraus hervorgegangene Antidiskriminierungsrecht hat sich etabliert.
Diese Arbeit untersucht, ob und inwieweit das deutsche Privatrecht – unter Einschluss des…
AntidiskriminierungsrechtArt. 3 GGArt. 21 GRChDiskriminierungGleichheitGrundrechteHorizontalwirkungMeinungsfreiheitMittelbare DrittwirkungNichtdiskriminierungsrechtPolitische AnschauungUnionsrechtVerfassungsrecht