Planungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Cynthia-Sophie Pfalzgraf
Umweltprüfung, Umweltbericht und Monitoring
am Beispiel des Baurechts unter vergleichender Berücksichtigung von Parallelregelungen in Fachgesetzen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Europarecht prägt seit Jahrzehnten zunehmend das deutsche Bauplanungsrecht. Mit der Umsetzung der Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (Richtlinie 2001/42/EG) wurden die Umweltprüfung, der Umweltbericht und das Monitoring in das Verfahren der Bauleitplanung integriert.
Der deutsche Gesetzgeber entschied sich dabei für […]
Jonte Anton
Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht
Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.
Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und […]
Josef M. Vilsmeier
Das bauplanungsrechtliche Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung und seine Bedeutung für die Zulässigkeit von Baugerüstwerbung
Unter Berücksichtigung weiterer Instrumente des Ortsbildschutzes
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Ortsbild gilt gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB als besonderes Schutzgut des Bauplanungsrechts. Gleichwohl führt das in § 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB kodifizierte Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung in Rechtsprechung und Literatur bislang ein Schattendasein. Die Veröffentlichung rückt diese zu Unrecht vernachlässigte Vorschrift in das kollektive […]
Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“. […]
Manfred Ruhberg
Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte
Entwicklung, Herausforderungen und Chancen
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im Bundesgebiet hinreichend […]
Mariya Tosev
Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien
Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen
Schriften zum ausländischen Recht
Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern […]
Friederike Sophie Hundertmark
Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich
Eine Problemanalyse in bauplanungs- und immissionsschutzrechtlicher Hinsicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Diese Studie behandelt das Phänomen der Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich unter bauplanungsrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Aspekten.
Ausgangspunkt ist, dass sich im Bereich der Produktion tierischer Lebensmittel die Betriebsstruktur in den letzten Jahrzehnten von kleinen und mittelgroßen landwirtschaftlichen […]
Steffen Haidinger
Fachplanungsrechtlich veranlasste Vergabehemmnisse
Eine Untersuchung zum Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Größere Infrastrukturvorhaben bedürfen regelmäßig der Planfeststellung und sind gleichzeitig nach dem Vergaberecht ausschreibungspflichtig. Mit dieser Studie soll der Blick auf das Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht gelenkt werden, wobei im Bereich des Fachplanungsrechts aus Gründen der Übersichtlichkeit eine Beschränkung auf das […]
Alexander Wolfgang Schmid
Eisenbahnplanungsrecht in den Niederlanden
Mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Fachplanungsrecht
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Verkehrsrecht ist für ein Fortschreiten der Europäischen Integration von wesentlicher Bedeutung. Das jeweilige nationale Planungsrecht steht dabei im Spannungsfeld zwischen zügiger Verfahrensgestaltung, Rechtsschutz, Verfahrensbeteiligung von Betroffenen und der Allgemeinheit sowie Fragen des Umweltschutzes. Gerade der Neubau von […]
Alexander Wolfgang Henning Wetzel
Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess
Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht
Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim […]