Gleichwertige Lebensverhältnisse
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Constanze Vierling
Das Recht auf Internet als moderne Daseinsvorsorge
Studien zur Rechtswissenschaft
Der digitale Wandel prägt Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung grundlegend. Arbeit, Bildung und Kommunikation setzen heute eine leistungsfähige Internetverbindung voraus. Doch nicht überall steht schnelles Internet zur Verfügung – und damit stellt sich die zentrale Frage: Zählt der Internetzugang zur modernen Daseinsvorsorge des Staates?
Constanze Vierling untersucht die verfassungs- und telekommunikationsrechtlichen Grundlagen […]
Manfred Ruhberg
Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte
Entwicklung, Herausforderungen und Chancen
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im Bundesgebiet hinreichend beitragen können.
Nachdem die regionale Bedarfsplanung der Landesausschüsse der Ärzte und […]
Manfred Ruhberg
Anmerkungen zur vertragsärztlichen Bedarfsplanung
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser erläutert die rechtliche Entwicklung und die praktischen Auswirkungen der Bedarfsplanung für Vertragsärzte (§§ 99-105 SGB V) vom „Berliner Abkommen“ der Ärzte und Krankenkassen von 1913 über das „Kassenarzt-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 1960 bis zum aktuellen GKV-Versorgungsstärkungsgesetz von 2015.
Die durch neue Terminservicestellen sicherzustellende Vierwochenfrist bis zur Behandlung beim Facharzt nach § […]