Wissenschaftliche Literatur Immissionsschutzrecht

Kathrin Brandner

Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gezwungen sein können, die Anlagen an neue technische und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Damit soll dem…

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Friederike Sophie Hundertmark

Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich

Eine Problemanalyse in bauplanungs- und immissionsschutzrechtlicher Hinsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Studie behandelt das Phänomen der Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich unter bauplanungsrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Aspekten.

Ausgangspunkt ist, dass sich im Bereich der Produktion tierischer Lebensmittel die Betriebsstruktur in den letzten Jahrzehnten von kleinen und mittelgroßen landwirtschaftlichen Betrieben in Richtung konzentrierter Tierhaltung immensen Ausmaßes entwickelt hat. Die Haltung von mehreren Hundert Rindern, mehreren…

Dennis van den Berg

Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis

Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das Problem nahezu typisch.

Diese Studie zeigt am Beispiel von Schrottplätzen detailreich praxisnahe Lösungsmöglichkeiten auf.…

Doris Buckel

„Priorität“ und „Vorbelastung“ im öffentlichen und zivilen Immissionsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Hat das Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? heute noch Bedeutung? Mit dieser Frage setzt sich die Verfasserin in Bezug auf das öffentliche und zivile Immissionsschutzrecht auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei die Lösung von Interessenkonflikten der Raumnutzung, wenn es um Immissionsbelastungen aus betrieblichen und sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten zu Lasten Dritter geht. An die Betrachtung der Rechtslage im öffentlichen Immissionsschutzrecht…

Christoph Röger

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von Wohnräumen, zu einer Verschlechterung oder Störung der Sehleistung durch Blendung sowie zu einer Beeinträchtigung der Tier- und…

Jan Christoph Weise

Behördliche Handlungspflichten im quellenunabhängigen Luftqualitätsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Bedrohung ist weitgehend unsichtbar. Von in der Luft gelösten (Schad-)Stoffen gehen nach wie vor erhebliche Risiken für die menschliche Gesundheit aus. Diese auszuschließen oder zumindest zu reduzieren ist das Ziel von zwei Richtlinien der Europäischen Union. In ihnen werden Luftqualitätsziele in Form von Schadstoffkonzentrationswerten aufgestellt, die von den Mitgliedstaaten in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet teilweise verbindlich, teilweise nach Möglichkeit…

Andrea Löher

Das Verwaltungsverfahren im Spannungsfeld zwischen Gewährleistungsauftrag und Beschleunigungsbestreben

Eine Untersuchung der Auswirkungen einer Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Für die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren besteht nicht nur ein rechtspolitisches, sondern auch ein rechtliches Erfordernis.

Im Fokus der Studie steht die Untersuchung der unterschiedlichen Formen der Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle. Diese erfolgt anhand der allgemein in § 42a VwVfG kodifizierten Genehmigungsfiktion sowie den Verfahrensmodifizierungen im Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht. [...]

Cordula Malchin

Durchführung und Durchsetzung von Immissionsgrenzwerten im Luftqualitätsrecht

Dargestellt am Beispiel der Einhaltung der Partikelgrenzwerte (PM₁₀)

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Auch wenn die Hochphase der Industrialisierung in den meisten Teilen Europas vorbei ist, stellt die Luftverschmutzung für die europäischen Staaten noch immer eines der Hauptprobleme im Bereich des Umweltschutzes dar. Wie weitreichend die Bedeutung dieser Thematik ist, zeigt sich an der seit einigen Jahren andauernde Diskussion über die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (auch genannt Partikel).

Die Autorin greift diese Diskussion auf und…

Jörg Rohde

Das Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen im Gewerbe- und Immissionsschutzrecht von 1810 bis in die Gegenwart unter besonderer Berücksichtigung des Preußischen Verwaltungsrechtes

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Umweltrecht, zu dessen Kernbereich insbesondere das Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen zählt, hat sich in den letzten Jahrzehnten als eigenständige Rechtsdisziplin etabliert. Dieser Etablierungsprozess hat gleichzeitig ein großes Interesse an der Umweltrechtsgeschichte und damit auch an der Geschichte des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen erzeugt. Letzteres ist darauf zurückzuführen, dass das Anlagenzulassungsrecht seit jeher eines der wichtigsten…