Wissenschaftliche Literatur Genehmigungsverfahren

Michael Brand

Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht

Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle 2008 und des dieser folgenden Änderungsgesetzes des Jahres 2009 zum Ausdruck. Die Diskussion wird allgemein unter der Überschrift…

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Andrea Löher

Das Verwaltungsverfahren im Spannungsfeld zwischen Gewährleistungsauftrag und Beschleunigungsbestreben

Eine Untersuchung der Auswirkungen einer Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Für die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren besteht nicht nur ein rechtspolitisches, sondern auch ein rechtliches Erfordernis.

Im Fokus der Studie steht die Untersuchung der unterschiedlichen Formen der Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle. Diese erfolgt anhand der allgemein in § 42a VwVfG kodifizierten Genehmigungsfiktion sowie den Verfahrensmodifizierungen im Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht. [...]

Jonte Anton

Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

Schriften zum Energierecht

Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.

Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die…

Theodor Lühr

Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben

Am Beispiel der Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im September 2010 bzw. Juni 2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, das mit Blick auf das Jahr 2050 eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien anstrebt. Zur Erreichung der hochambitionierten Ziele müssen zwangsläufig die deutschen Höchstspannungsleitungen in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. In Anbetracht der Tatsache, dass im Juni 2011 von den 24 im Bedarfsplan…

Christina Etzel

Die Genehmigungsfiktion gem. § 42a VwVfG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die zeitliche Dauer von Genehmigungsverfahren wird in Deutschland von Bürgern, aber insbesondere auch von Unternehmen immer wieder beklagt und zum Teil sogar als Investitionshindernis angesehen. Seit einiger Zeit enthält nun § 42a VwVfG – unionsrechtlich durch die sog. Dienstleistungsrichtlinie veranlasst – eine Bestimmung zu einer Genehmigungsfiktion. Sie soll bewirken, dass Genehmigungsverfahren mit der Möglichkeit des Eintritts einer Genehmigungsfiktion…

Lisa Teichmann

Die Dauer der Konzentrationswirkung

Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der Konzentrationswirkung sind sowohl in der planfeststellungsrechtlichen Praxis als auch in allen anderen Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung hoch relevant; sie sind jedoch bisher…

Daniel Parlow

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie

Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.

Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und protestierten gegen ein ihrer Ansicht nach mit der Umsetzung der Richtlinie verbundenes Lohn- und Sozialdumping. Erst nach der Aufnahme mehrerer Änderungsvorschläge konnte…

Andrea Salz

Gesellschafterdarlehen im deutschen und französischen Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Finanzierung einer Gesellschaft mit Darlehen ihrer Gesellschafter ist flexibler als die Gewährung von Einlagen und daher sowohl im deutschen als auch im französischen Wirtschaftsleben seit langem verbreitet. Als problematisch wird dabei in beiden Rechtsordnungen die Doppelstellung des Gesellschafters als Beteiligter an der Gesellschaft einerseits und zugleich als Gläubiger andererseits in Fragen des Gesellschafts-, Insolvenz- und Bankrechts empfunden. Die Verfasserin…

Constantin A. Zimmermann

Der Effizienzkostenansatz zur Kalkulation von Netznutzungsentgelten der Stromnetzbetreiber

Eine Analyse des Art. 4 Abs. 1 StromhandelsVO Nr. 1228/EG und des §21 Abs. 2 EnWG 2005; Beurteilung von Kapitalkosten, Stranded Investments, Netzkäufe zum Sachzeitwert, Scheingewinne, Gewerbe- und Körperschaftssteuern gemäß der StromNEV

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch behandelt das wohl umstrittenste, höchst aktuelle und eines der praxisrelevantesten Themen des deutschen und europäischen Energierechts, die Berechnung der Gebühren für die Durchleitung von Strom durch die hierfür vorgesehenen Netze (so genannte Netznutzungsentgeltgebühren.

Der Autor versucht einen praxisnahen und interdisziplinären Weg bei der Ermittlung der Netzentgelte zu gehen. Die Studie wird zukünftig von wesentlicher Bedeutung sein. Auch mit dem…