Wissenschaftliche Literatur BImSchG

Dennis van den Berg

Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis

Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das Problem nahezu typisch.

Diese Studie zeigt am Beispiel von Schrottplätzen detailreich praxisnahe Lösungsmöglichkeiten auf.…

Anna-Maria Hübinger

Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff BImSchG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen dieser Dissertation wurde das Recht immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen untersucht. Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff. BImSchG hat nicht nur bei der Regulierung von Bauvorhaben, sondern vor allem auch im Bereich des Umweltschutzes eine entscheidende Rolle. Durch die §§ 22ff. BImSchG soll ein Ausgleich zwischen einerseits dem Umweltschutz und der wirtschaftlichen Betätigung der Betreiber weniger…

Kathrin Brandner

Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gezwungen sein können, die Anlagen an neue technische und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Damit soll dem…

Christoph Röger

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von Wohnräumen, zu einer Verschlechterung oder Störung der Sehleistung durch Blendung sowie zu einer Beeinträchtigung der Tier- und…

Miriam Vollmer

Nachhaltigkeit als Maßstab des Energieeffizienzgebotes

Eine Untersuchung zu §5 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BImSchG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Energie ist der Lebenssaft der Industriegesellschaft. Die Energieerzeugung belastet die Umwelt indes in erheblichem Umfang und trägt namentlich zur Zerstörung des Klimas maßgeblich bei. Zudem sind die Vorräte an Öl, Kohle und Erdgas nicht unerschöpflich. Umso wichtiger ist der sparsame und effiziente Umgang mit Energie. Dies betrifft in besonderem Maße große, gewerbliche Anlagen, in denen ein erheblicher Teil der Energie verbraucht wird. [...]

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Jens Ahlhaus

Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der Frage nach, ob verwaltungsrechtliche Verträge eine sinnvolle Ausprägung des umweltrechtlichen Kooperationsprinzips sind. [...]

Alexandra Bai

Die Freigabe im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Freigabe eines Gegenstandes aus der Insolvenzmasse durch den Insolvenzverwalter wirft eine Vielzahl sowohl allgemeiner insolvenzrechtlicher als auch gesellschafts- und ordnungsrechtlicher Probleme auf.

Im ersten Abschnitt werden neben der Rechtsnatur die unterschiedlichen Erscheinungsformen der Freigabe aufgezeigt. Dabei wird insbesondere der Meinungsstreit über die Zulässigkeit der Freigabe in der Gesellschaftsinsolvenz ausführlich dargestellt und…

Silvana Gangi Chiodo

Umweltgerechte Unternehmensführung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Industrieunternehmen können durch ihre Tätigkeiten große Umweltbelastungen verursachen. Der Umweltschutz muss sich der Globalisierung anpassen und auf die Betriebe zugeschnitten sein, die auf internationalen Märkten agieren. Dem dadurch entstehenden finanziellen Druck muss er gerecht werden. Die Betriebe müssen wettbewerbsfähig bleiben und dennoch umweltrechtliche Vorschriften einhalten. Die Geschäftsleitung ist dafür verantwortlich, ihren Betrieb nach sicherheits- und…

Stefan Paternoster

Verkehrsbeschränkungen zur Verringerung der innerstädtischen Feinstaubbelastung

Anforderungen an den Erlass von Verkehrsbeschränkungen und deren Beitrag zur Einhaltung der europarechtlich vorgegebenen Immissionsgrenzwerte

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Buch ist den Rechtsfragen eines Themenkomplexes gewidmet, der unter dem Stichwort "Umweltzone" Gegenstand öffentlichen Streits ist. Es geht unter anderem um die viel diskutierte Frage, ob sich der große bürokratische Aufwand bei der Einrichtung von Umweltzonen gelohnt hat. Unbeschadet dieses Streits lässt sich aber nicht leugnen, dass die Reduzierung der Schadstoffbelastung und der Beitrag durch Verkehrsbeschränkungen zur Erreichung dieses Ziels ein legitimes und…