Wissenschaftliche Literatur Bauordnungsrecht

Josef M. Vilsmeier

Das bauplanungsrechtliche Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung und seine Bedeutung für die Zulässigkeit von Baugerüstwerbung

Unter Berücksichtigung weiterer Instrumente des Ortsbildschutzes

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Ortsbild gilt gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB als besonderes Schutzgut des Bauplanungsrechts. Gleichwohl führt das in § 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB kodifizierte Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung in Rechtsprechung und Literatur bislang ein Schattendasein. Die Veröffentlichung rückt diese zu Unrecht vernachlässigte Vorschrift in das kollektive öffentlich-rechtliche Bewusstsein.

Einleitend erörtert der Verfasser die historische Entwicklung des Ortsbildschutzes in…

Hans-Jörg Schulze

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten. Ein solches ist der eigentumsrechtliche passive Bestandsschutz. Im Gegensatz zum aktiven und überwirkenden Bestandsschutz, die in Rechtsprechung und Literatur…

Michael Brand

Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht

Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle 2008 und des dieser folgenden Änderungsgesetzes des Jahres 2009 zum Ausdruck. Die Diskussion wird allgemein unter der Überschrift…

Andrea Schmidt

Die Nutzung von Solarenergie

Rechtsrahmen und Gestaltungsfragen der Anlagenzulassung und der kommunalen Steuerung zur Umsetzung von Klimaschutzzielen durch solare Energiegewinnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Studie ist es, die kommunalen Steuerungsmöglichkeiten zum Ausbau der Nutzung von Solarthermie und Photovoltaik einerseits und das rechtliche Konfliktpotenzial hinsichtlich der gegenläufigen Interessen von Behörde, Grundstückseigentümern und Nachbarn im Zusammenhang mit der aktiven sowie passiven Nutzung solarer Energiequellen andererseits zu beleuchten.

Bei der Beleuchtung der schwerpunktmäßigen Fragestellung, inwieweit auf kommunaler Ebene der…

Stephan Maiß

Mobilfunkanlagen als Problem des Baurechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie ist am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Pache an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg entstanden. Sie soll ein grundlegendes Verständnis für die Funktion des Baurechts im Bereich des Mobilfunks vermitteln. Hauptaugenmerklich wird dabei auf das öffentliche Baurecht, unter besonderer Berücksichtigung bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Problematiken eingegangen, wobei dies eine kritische vergleichende Beurteilung der…

Simon Marschke

Der Gebietserhaltungsanspruch

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Anerkennung des Gebietserhaltungsanspruchs hat seit den Grundsatzurteilen des BVerwG in den Jahren 1993 und 1996 den Nachbarschutz im Innenbereich erheblich erweitert. Er beruht auf der Erkenntnis, dass Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung zwingend drittschützend sind, soweit ihnen ein Austauschverhältnis zugrundeliegt. Damit hat jeder Grundstückseigentümer innerhalb eines geplanten oder faktischen Baugebiets einen Abwehranspruch gegen die Zulassung…

Christian Walker

Bestandsschutz im Baurecht

Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der "liberalisierten" bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.

Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen Investitionsschutz durch Verwaltungsverfahren. Diese leiten ihn zu dem Ergebnis, dass nach Abschluss des Kenntnisgabeverfahrens "formeller Bestandsschutz"…