Wissenschaftliche Literatur Markenrecht

Kiana Mirzaei-Okun

Die Erschöpfung bei Vertrieb in ungeliebte Kanäle

Die Auswirkungen eines Verstoßes gegen ein selektives Vertriebssystem auf die markenrechtliche Erschöpfung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Interesse des Markeninhabers, seine Marke als ein wirtschaftlich wertvolles Gut zu beschützen, ist groß. Dementsprechend ist der Vertrieb von gekennzeichneten Waren in selektiven Vertriebssystemen üblich. Ein geschlossenes Vertriebssystem ist meist eine erforderliche Maßnahme um einen gewissen Ruf für die Marke aufzubauen bzw. zu bewahren. Verstößt nun ein Vertriebshändler gegen eine Vertriebsvereinbarung, stellt sich die Frage, wie der Markeninhaber gegen den…

Julian Bubeck

Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene

Das Merkmal des Inlandsbezugs

Studien zur Rechtswissenschaft

Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Unternehmen und Rechteinhaber geben mit großem Erfolg stetig mehr Geld aus, um ihre Zeichen bekannter, begehrter und erfolgreicher zu…

Christine Alexy

Die Europäisierung des Markenrechts

Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Marke belohnt ihren Inhaber und stimuliert durch den Anreiz gleichbleibend guter Qualität den wirtschaftlichen…

Antje Dau

Die Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht

Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. In der Studie werden die Auswirkungen der HCVO auf das Markenrecht untersucht. Die Einbeziehung von Marken in die HCVO war besonders umstritten, da sie aufgrund ihrer Anwendbarkeit auf alle bestehenden Marken…

Anja Schilling

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große…

Kristina Bausen

Das Eintragungsverfahren im Markenrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren und entsprechend zu schützen. Unternehmen stecken viel Mühe und Geld in die Markenbildung, ein wirksamer Schutz dieser Investitionen ist daher wichtig. Um diesen…

Stefanie Kühner

Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…

Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.

Dabei verfolgt die Autrin den Ansatz, zunächst den Entstehungsprozess der Enforcementrichtlinie sowie deren Zielrichtung und Inhalt darzustellen. Bevor auf die…

Gudrun Schurgacz

Die Sloganparodie im Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Werbeslogans sind in ein beliebtes Marketinginstrument, durch welches beim Verbraucher die Assoziation mit einem bestimmten Produkt bzw. einem bestimmten Hersteller geweckt wird. Besonders interessant ist daher die Aufmerksamkeit sichernde Wirkung für weniger bekannte Konkurrenten, die den Werbeslogan eines Wettbewerbers parodieren und für eigene Werbezwecke einsetzen. Die Sloganparodie hilft, einen bestehenden Markt zu erweitern oder auch neue Märkte zu eröffnen. Aus…

Carlo Thiel

Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung

Eine Untersuchung der Rechtsprobleme beim Online-Marketing, insbesondere im Bereich des Keyword Advertising mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH und einem Vergleich mit der Beurteilung des Problems in anderen Ländern

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das Internet ermöglicht es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen äußerst gezielt und effektiv zu bewerben und sehr präzise die ins Auge gefassten…