Doktorarbeit: Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 52

Hamburg , 388 Seiten

ISBN 978-3-8300-4253-2 (Print)
ISBN 978-3-339-04253-8 (eBook)

Zum Inhalt

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große Divergenzen auf.

Die Frage der Markenschutzfähigkeit neuer Zeichenformen wird mit Hilfe des juristischen Instrumentariums bearbeitet. Doch nicht nur die Frage der rechtlichen Schutzfähigkeit, sondern auch die grundlegende Frage der Markenschutzwürdigkeit neuer Zeichenformen beantwortet die Studie. Die Analyse der Schutzrationale des Markenrechts wird mit Hilfe des Instrumentariums der ökonomischen Rechtanalyse durchgeführt. Dieses Analyseinstrument steckt in Bezug auf die Erklärung der Rechte des geistigen Eigentums noch in seinen Kinderschuhen. Die Verfasserin entwickelt das Instrumentarium weiter und hinterfragt die existierende Systematisierung der geistigen Eigentumsrechte.

Durch die Symbiose aus juristischem und ökonomischem Analyseinstrumentarium kann der Leser disziplinenübergreifende Erkenntnisse hinsichtlich der Schutzrationale und Reichweite des europäischen Markenrechts gewinnen. Dem Leser werden Anreize zur Rückbesinnung auf die Notwendigkeit und Grenzen der markenrechtlichen Schutzsysteme gesetzt und dringend notwendige Überarbeitungen des europäischen Markenschutzsystems aufgezeigt.

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