Wissenschaftliche Literatur Markenrecht

Christiane Kutscha

Die Geruchsmarke

Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem Eigengeruch von Benzin, Motorenöl oder Leder, vielmehr dem individuellen und typischen Markengeruch, welcher gegenüber dem Objekt…

Martin Scheuing

Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit untersucht das Problem, ob in Anlehnung an die Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch bei der Verletzung bestimmter Kennzeichenrechte trotz § 253 BGB immaterielle Schäden in Geld ersetzt werden können. Dies wird für das Recht am bürgerlichen Namen, das Recht an der einzelkaufmännischen Firma, das Recht am Namen von juristischen Personen und Verbänden, für das Markenrecht und für Rechte an verschiedenen Objektbezeichnungen erörtert.…

Mischa Dippelhofer

Haftung für Hyperlinks

Eine Studie zum deutschen, österreichischen und amerikanischen Recht

Recht der Neuen Medien

Die Frage der Haftung eines Autors im Internet für Hyperlinks, die er auf fremde Inhalte gesetzt hat, hat in den letzten Jahren zu heftigen Kontroversen geführt.

Die PDS-Bundestagsabgeordnete Angela Marquardt wurde wegen eines Hyperlinks auf die Zeitschrift „radikal“, die den „kleinen Leitfaden zur Behinderung des Bahntransports“ enthielt, angeklagt. Viele Internetanbieter, darunter der Autor des bekannten HTML-Kurses „SELFHTML“, Stefan Münz, erhielten wegen…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Markenrechtssystem.

Das HABM ist bis zum jetzigen Zeitpunkt die letzte in einer Reihe von neugegründeten europäischen…

Erwin Beysen

Der privatrechtliche Schutz des Softwareherstellers vor Programmpiraterie

Eine Untersuchung der Rechtsgrundlagen nach deutschem, französischem und belgischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Studie steht die Frage nach den privatrechtlichen Grundlagen der Ansprüche, die dem Softwarehersteller im Falle der Programmpiraterie gegen den Softwarepiraten zustehen.

Sowohl in der deutschen als auch in der französischen und der belgischen Rechtsordnung können die Ansprüche des Softwareherstellers sich aus mehreren Rechtsgebieten ergeben, an erster Stelle aber aus dem Urheberrecht. Weil Computerprogramme i.d.R. der…

Jörg Friedmann

Anwaltspflichten und Präjudizien

Die Ausrichtung anwaltlicher Tätigkeit an Rechtsprechung und Schrifttum unter Haftungsgesichtspunkten

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Inhalt und Qualität der anwaltlichen Mandatsbearbeitung werden maßgeblich durch die Berücksichtigung fallrelevanter Präjudizien geprägt. In unserer veränderten Medienlandschaft mit ihren beinahe grenzenlosen Informationsmöglichkeiten stellt sich die Frage: Welche Rechtsprechungskenntnisse und Verwertungspflichten sind angesichts einer Vielzahl von bis zu 22.000 jährlich veröffentlichten Entscheidungen vom Anwalt zu erwarten? [...]