Wissenschaftliche Literatur Gemeinschaftsmarkenverordnung

Nicole Kopanka

Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen.

Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur…

Anja Schilling

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große…

Daniel Halbsguth

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.

Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke und ihrer Gerichtsbarkeit widmet sich die Studie vor allem den praktisch bedeutsamen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem…

Christine Alexy

Die Europäisierung des Markenrechts

Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Marke belohnt ihren Inhaber und stimuliert durch den Anreiz gleichbleibend guter Qualität den wirtschaftlichen…

Christiane Kutscha

Die Geruchsmarke

Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem Eigengeruch von Benzin, Motorenöl oder Leder, vielmehr dem individuellen und typischen Markengeruch, welcher gegenüber dem Objekt…