Gemeinschaftsmarkenverordnung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nicole Kopanka
Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische […]
Anja Schilling
Quo vadis europäischer Markenbegriff?
Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von […]
Daniel Halbsguth
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke […]
Christiane Kutscha
Die Geruchsmarke
Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem […]
Christine Alexy
Die Europäisierung des Markenrechts
Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil […]