Wissenschaftliche Literatur Erschöpfung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Kiana Mirzaei-Okun
Die Erschöpfung bei Vertrieb in ungeliebte Kanäle
Die Auswirkungen eines Verstoßes gegen ein selektives Vertriebssystem auf die markenrechtliche Erschöpfung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Interesse des Markeninhabers, seine Marke als ein wirtschaftlich wertvolles Gut zu beschützen, ist groß. Dementsprechend ist der Vertrieb von gekennzeichneten Waren in selektiven Vertriebssystemen üblich. Ein geschlossenes Vertriebssystem ist meist eine erforderliche Maßnahme um einen gewissen Ruf für die Marke aufzubauen bzw. zu bewahren. Verstößt nun ein Vertriebshändler gegen eine Vertriebsvereinbarung, stellt sich die Frage, wie der Markeninhaber gegen den…
Berechtigter GrundCopad/DiorCotyEintritt der ErschöpfungErschöpfungErstmermarktungsrechtKartellrechtLuxusimageMarkenrechtRufschädigung einer MarkeSelektives VertriebssystemSpezifischer Gegenstand des Markenrechts§ 30 Abs. 2 MarkgenG
Danielle Maaß
Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books
Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier die unkörperlichen Verbreitungshandlungen digitaler Inhalte untersucht werden. Aber wie lassen sich digitale Inhalte qualifizieren und was sind unkörperliche…
ComputerprogrammeDigitalisierungE-BooksErschöpfungsgrundsatzMedienrechtSoftwareStreamingUrheberrechtUrheberrechtliche NutzungsrechteUrheberrechtliche VerwertungsrechteUsedSoft-RechtsprechungVerbreitungsrechtWeiterveräußerungsverbote
Gustavo Arruda
Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009,…
Berechtigte LizenzErschöpfungErschöpfungsgrundsatzGestaltungLizenzLizenzrechtLizenzvertragParallelimportRechtswissenschaft
Hannes Reccius
Das einheitliche digitale Werkexemplar
Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]
Digitale WerknutzungErschöpfungsgrundsatzEuropäischer GerichtshofRecht der öffentlichen ZugänglichmachungTechnologieneutralitätTom KabinetUrheberrechtUsedSoft-RechtsprechungVermiet- und VerleihrechtVervielfältigungsrecht
Anna Katharina Schöneberg
Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.
Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…
AbschiebungArt. 3 EMRKEGMREuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuroparechtex-nunc-PrüfungMenschenrechteNeue TatsachenNovenrechtRechtswegerschöpfungSubsequent developments
Markus Sturm
Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen
Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.
Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…
Bachelor-Master-StrukturBandbreitenmodellBerufslenkungHochschulorganisationKapazitätserschöpfungsgebotKapazitätsrechtKapazitätsverschaffungsanspruchMangelfachNumerus ClaususOrganisationsmaßnahmePlanungsermessenTeilhaberechtsdogmatik
Kathi Christine Stein
Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH
Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen Weiterveräußerung, vor allem unter urheberrechtlichen Aspekten, umstritten.
2012 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das unter dem…
BGHErschöpfungsgrundsatzEuGHGebrauchtsoftwareIT-RechtSoftwareSoftwarelizenzenUrheberrechtUsed SoftVolumenlizenzenWeiterverkauf
Esther Oswald
Erschöpfung durch Online-Vertrieb urheberrechtlich geschützter Werke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Möglichkeit der schnellen und unkomplizierten Übertragung digitaler Werke im Internet führte zu einem rapiden Anstieg urheberrechtlicher Transaktionen sowie zu einer Verschiebung der industriellen Produktionstätigkeit von körperlichen zu unkörperlichen Produkten. Dieses hat in den letzten Jahren Urheber und Verwerter dazu animiert, das Internet als „Online-Shop“ zu nutzen und digitalisierbare Werke der Unterhaltungs- und Informationsindustrie, wie z.B. Musik oder…
ErschöpfungOnline-VeräußerungRechtswissenschaftUrheberrechtVerbreitungsrechtVerwertungsrechte„making available right“
Julia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321
Magdalena Augustin
Neurophysiologische, somatosensorische und emotional-perzeptive Aspekte zum Burnout-Syndrom
Das Burnout-Syndrom ist heute in Gesellschaft und Medien allgegenwärtig. Es gilt als arbeitsbedingte Stresserkrankung, die durch einen anhaltenden Erschöpfungszustand, emotionale Abflachung und Leistungsbeeinträchtigung gekennzeichnet ist. Aufgrund fehlender diagnostischer Leitlinien ist das Interesse an einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Thematik aber eher gering. Somit wird das „Phänomen Burnout“ oftmals als Modediagnose unserer leistungsgeprägten…
AlexithymieBurnoutBurnout-SyndromDepressionEmotionsverarbeitungHerzratenvariabilitätSchmerzwahrnehmungStressTraumatisierung