Wissenschaftliche Literatur Lizenzrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopChristian Vranckx
Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt, zahlreiche Fragen jedoch unbeantwortet gelassen.
Im Buch wird der Rückruf von Nutzungsrechten normübergreifend dargestellt und in die allgemeine Lizenzdogmatik eingegliedert. Der Autor zeigt auf, dass es sich um ein Gestaltungsrecht sui generis handelt, das…
HeimfallKonsolidationKündigungLizenzrechtNutzungsrechtRückrufUnzureichende AusübungUrheberrecht
Zum ShopGustavo Arruda
Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009, 593ff.) erheblich an Bedeutung gewonnen.
Kern des untersuchten Problems ist folgender: Der…
Berechtigte LizenzErschöpfungErschöpfungsgrundsatzGestaltungLizenzLizenzrechtLizenzvertragParallelimportRechtswissenschaft
Zum ShopStefan Spies
Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.
Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie heute) nach überwiegender Ansicht fehlende Insolvenzfestigkeit von Lizenzen. Die wirtschaftlichen…
Geistiges EigentumGläubigergleichbehandlungsgrundsatzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzenLizenzgeberNutzungsrechtRechtswissenschaft§ 108a InsOHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft