Wissenschaftliche Literatur Rechtsmittelklarheit
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Zum ShopJulia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem verfassungsrechtlich geforderten Streben nach Gerechtigkeit stellte lange Zeit eine kaum zu lösende Problematik für das…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321
Zum ShopLing-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in diesem Beitrag einheitlich als „Verfahrensgrundrechte“ benannt. [...]
AnhörungsrügeAußerordentliche BeschwerdeAußerordentliche UntätigkeitsbeschwerdeGegenvorstellungGreifbare GesetzwidrigkeitRechtsmittelklarheitVerfahrensgrundrechteVerfassungsbeschwerdeVerzögerungsrügeZivilprozess
Zum ShopAndreas Gerhardinger
Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und schließlich im Rahmen eines Piloturteilsverfahrens zur Schaffung eines effektiven Rechtsbehelfs gegen…
BeschleunigungsgebotEffektivitätMenschenkonventionPiloturteilRechtsmittelklarheitStaatshaftungUntätigkeitsbeschwerdeVerfahrensdauerVerfahrensgrundrechteVerzögerungsrügeHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft