Verfahrensdauer
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Katharina Wolf
Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz […]
Danielle Pietron
Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer
Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen […]
Lars Niesler
Angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß
Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung unterzogen. [...]
Simon A. Fischer
Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck
Studien zum Völker- und Europarecht
Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.
Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, […]
Kristin Mütze
Formelle und Materielle Rechtmäßigkeitsgrenzen der Sportschiedsgerichtsbarkeit
Sportrecht in Forschung und Praxis
Mit Urteil vom 25. November 2009 bestätigte der Court of Arbitration for Sports die von der International Skating Union gegenüber Deutschlands erfolgreichster Winterolympionikin ausgesprochene zweijährige Sperre aufgrund auffälliger Blutwerte.
Am Nachmittag des 25. November 2009 verlautete die Nationale Anti-Doping Agentur auf ihrer […]
Andreas Gerhardinger
Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom […]
Thomas Huber
Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ […]
Bianca Möller
Der Wechsel vom Strafabschlagsmodell hin zur Vollstreckungslösung
Wirklich eine Lösung?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Strafverfahren dauern immer länger. Mehrjährige Verfahrensdauern aufgrund schleppender Forcierung seitens der Justiz sind längst keine Seltenheit mehr. Kommt es gar zu einer menschenrechtswidrigen Verfahrensverzögerung, ist dem Betroffenen ein Ausgleich dafür zu gewähren. Dies geschah jahrelang mittels des Strafabschlagsmodells durch eine […]
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der […]
Julie Stabel
Der Anspruch auf angemessene Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens
Die Studie, die sich grundsätzlich auf den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit beschränkt, setzt sich mit der aktuellen Problematik überlanger Gerichtsverfahren auseinander.
Das Bundesverfassungsgericht wurde bereits mehrere Male durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen zu langer Verfahren verurteilt. Derzeit wird […]