Wissenschaftliche Literatur Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Christoph Buchmüller

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung eines effektiven und internationalen Designschutzes in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen ist.

Der Verfasser setzt sich in seiner Studie mit…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das Kopieren der dreidimensionalen und farblichen Gestaltung eines Erzeugnisses mit Hilfe des Markenrechts abwehren. Schließlich…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…