Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christoph Buchmüller
Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung eines effektiven und […]
Thomas Huber
Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ […]
Holger Zenner
Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das […]
Nikolai Voß
Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode
Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine […]
Sascha Gieseler
Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz
Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum […]