Thomas Huber Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

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Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten der EU überlassen.

In dieser Abhandlung wird vor diesem Hintergrund das unionsweite Fundament anhand ausgewählter Aspekte und zahlreicher Beispiele aus der Rechtsprechung herausgearbeitet. Es werden die Grundlagen dargestellt und die Besonderheiten der Rechtsauslegung der Verordnungen aufgezeigt. Zu dem Problem, dass die Rechtstexte in 23 Sprachfassungen vorliegen und voneinander teilweise abweichen, entwickelt der Verfasser einen eigenen Ansatz für eine praxistaugliche Handhabung.

Die Untersuchung kommt weiter zu dem Ergebnis, dass eine Überschneidung der Schutzgegenstände in erheblichem Umfang besteht. Zu den Vorschlägen einer Abgrenzung wird anhand aktueller Rechtsprechung des EuGH und EuG kritisch Stellung genommen.

Die materiellen Verletzungstatbestände werden ausführlich verglichen. Die Studie stellt fest, dass die Verletzungstatbestände der Gemeinschaftsmarke territorial unterschiedlich zu beurteilen sein können. Anders stellt sich die Situation für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster dar. Dort ist der Verletzungstatbestand stets unionsweit einheitlich zu beurteilen. Der Verfasser behandelt auch praxisrelevante Detailprobleme, wie z.B. die Bedeutung der Beschreibung für die Verletzungsprüfung. Zuletzt werden die Besonderheiten der Verfahrenssysteme erörtert. Die Dauer der Verfahren wird anhand höchstrichterlich entschiedener Fälle anschaulich nachvollzogen.

Der Studie wurde ein besonderer Bezug zur praktischen Rechtsanwendung bescheinigt. Der Verfasser kommt im Gesamtvergleich zum Ergebnis, dass das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster das effizienteste Unionsschutzrecht ist.