Wissenschaftliche Literatur EuG

Johannes Bukow

Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten

Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, die zunehmende Beachtung, die dieser Bereich erfährt. Bedeutung erlangt hat diese Fragestellungen…

Johannes Arno Riethmüller

Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen stellen für Kartellbehörden eine ihrer Kernaufgaben und eine der größten Herausforderungen dar. Diese Aufgabe kann ohne den Rückgriff auf Insiderwissen nicht effektiv bewältigt werden. So stellen die Kronzeugen-programme der Kartellbehörden das wirksamste Instrument bei der Entdeckung und Sanktionierung von Kartellabsprachen dar. Daneben wird seit wenigen Jahren verstärkt versucht, Hinweise von Einzelpersonen für die…

Johannes Mirelle Resch

Neue Entwicklungen im europäischen Minderheitenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Minority SafePack

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das europäische Minderheitenrecht erlangte vor allem in den 1990er Jahren Aufmerksamkeit. Nach der Wende wurden verschiedene Instrumente erarbeitet, die bis heute das Fundament des Minderheitenrechts bilden. Darauf aufbauend werden in diesem Werk die bestehenden Normen und Schutzinstrumente dargestellt, auf die sich Minderheiten stützen können.

Einleitend wird auf die Problematik der Minderheitendefinition eingegangen. Die Frage, wer in den Genuss von…

Johannes Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Johannes Johanna Hintner

Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.

So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger konsequent gehandelt: Als Beispiele können das Liberalisierungsabkommen von 2012 und das partnerschaftliche Fischereiabkommen von 2006 zwischen der EU und Marokko…

Johannes Simon A. Fischer

Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.

Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, vor denen es angesichts der stetig steigenden Zahl eingehender und anhängiger Rechtssachen und der sich daraus ergebenden…

Johannes Peter Philipp Engelhoven

Unzureichende Legitimation von Ermittlungshandlungen der Europäischen Kommission im EG-Kartellverfahren

Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten bezüglich deren Durchführung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor legt eine anschauliche Darstellung der Rechtsschutzdefizite im EU-Kartellverfahren mit Präsentation einer praxisgerechten Lösung des Rechtsschutzdefizits vor.

Im Rahmen seiner Untersuchung führt der Autor die Probleme der politischen Verfassungsordnung der Europäischen Gemeinschaft und die des Rechtsschutzes im Europäischen Kartellverfahren zusammen. Dabei wird insbesondere den Schwierigkeiten Rechnung getragen, die den Rechtsschutz im…

Johannes Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Johannes Fernanda Forato Simon

Rechtsvergleichende Untersuchung des brasilianischen und europäischen Kartellrechts mit Schwerpunkt auf dem Technologietransfer

Schriften zum ausländischen Recht

Bei dem Abschluss von Verträgen über den Transfer von Technologien gilt es, die Auswirkungen eines solchen Vertrags auf die jeweilige Wirtschaftsordnung (hier auf die europäische und brasilianische) zu analysieren und dessen Übereinstimmung mit den Rechtsordnungen sicherzustellen.

Das Hauptproblem ist hierbei, dass ein solcher Vertrag durch die restriktive Ausgestaltung von Wettbewerbsklauseln den Grundsatz des freien Wettbewerbes verletzen kann.…

Johannes Philipp König

Vertrauensschutz in der europäischen Fusionskontrolle

Zum Verhältnis von Vertrauensschutz und Wettbewerbsprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Ausgangsfrage dieser Studie ist, wie mit einem freigegebenen und vollzogenen Unternehmenszusammenschluss zu verfahren ist, der aufgrund von Rechtsmitteln Dritter nachträglich ohne Genehmigung besteht. Sind die Unternehmen wieder zu trennen? Wer kommt für die Kosten des Verfahrens, der Entflechtung und die durch diese bedingten wirtschaftlichen Schäden auf? Im Ergebnis lassen sich all diese Fragen auf die Gegenüberstellung zweier Institute des europäischen Rechts…