EuG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Mirelle Resch
Neue Entwicklungen im europäischen Minderheitenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Minority SafePack
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Das europäische Minderheitenrecht erlangte vor allem in den 1990er Jahren Aufmerksamkeit. Nach der Wende wurden verschiedene Instrumente erarbeitet, die bis heute das Fundament des Minderheitenrechts bilden. Darauf aufbauend werden in diesem Werk die bestehenden Normen und Schutzinstrumente dargestellt, auf die sich Minderheiten stützen […]
Arno Riethmüller
Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen stellen für Kartellbehörden eine ihrer Kernaufgaben und eine der größten Herausforderungen dar. Diese Aufgabe kann ohne den Rückgriff auf Insiderwissen nicht effektiv bewältigt werden. So stellen die Kronzeugenprogramme der Kartellbehörden das wirksamste Instrument bei der Entdeckung und […]
Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung […]
Johanna Hintner
Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.
So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger konsequent gehandelt: Als Beispiele […]
Johannes Bukow
Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten
Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich […]
Simon A. Fischer
Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck
Studien zum Völker- und Europarecht
Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.
Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, […]
Thomas Huber
Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ […]
Fernanda Forato Simon
Rechtsvergleichende Untersuchung des brasilianischen und europäischen Kartellrechts mit Schwerpunkt auf dem Technologietransfer
Schriften zum ausländischen Recht
Bei dem Abschluss von Verträgen über den Transfer von Technologien gilt es, die Auswirkungen eines solchen Vertrags auf die jeweilige Wirtschaftsordnung (hier auf die europäische und brasilianische) zu analysieren und dessen Übereinstimmung mit den Rechtsordnungen sicherzustellen.
Das Hauptproblem ist hierbei, dass ein solcher Vertrag […]
Peter Philipp Engelhoven
Unzureichende Legitimation von Ermittlungshandlungen der Europäischen Kommission im EG-Kartellverfahren
Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten bezüglich deren Durchführung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor legt eine anschauliche Darstellung der Rechtsschutzdefizite im EU-Kartellverfahren mit Präsentation einer praxisgerechten Lösung des Rechtsschutzdefizits vor.
Im Rahmen seiner Untersuchung führt der Autor die Probleme der politischen Verfassungsordnung der Europäischen Gemeinschaft und die des Rechtsschutzes im Europäischen […]
Philipp König
Vertrauensschutz in der europäischen Fusionskontrolle
Zum Verhältnis von Vertrauensschutz und Wettbewerbsprinzip
Studien zum Völker- und Europarecht
Ausgangsfrage dieser Studie ist, wie mit einem freigegebenen und vollzogenen Unternehmenszusammenschluss zu verfahren ist, der aufgrund von Rechtsmitteln Dritter nachträglich ohne Genehmigung besteht. Sind die Unternehmen wieder zu trennen? Wer kommt für die Kosten des Verfahrens, der Entflechtung und die durch diese bedingten wirtschaftlichen […]