Wissenschaftliche Literatur Außerordentliche Beschwerde

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in diesem Beitrag einheitlich als „Verfahrensgrundrechte“ benannt. [...]

Christoph Warga

Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche Verfahrensgrundrechte im Zivilprozess überhaupt verletzt werden können, wie typischerweise in der…