Wissenschaftliche Literatur Nichtigkeitsklage

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Stella Roos

Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.

Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Verträgen vorhanden sind. Andererseits, welche Möglichkeiten bestehen,…

Christopher Seemann

Anforderungen an ein Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand der Studie ist die Entwicklung eines Beschlussmängelrechts der Personengesellschaften, das in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag überführt wird. Während die im Sommer 2020 bei der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg eingereichte Fassung die Regelungen des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) noch nicht berücksichtigen konnte, nimmt die Druckfassung der Arbeit auch die am 1. Januar 2024 in Kraft getretenen §§ 110 ff. HGB in…

Christoph Warga

Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche…

Christoph Robitzsch

Die Nebenintervention in aktienrechtlichen Verfahren

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Institut der Nebenintervention stellt einen wichtigen Baustein im Rahmen des geltenden aktienrechtlichen Kontrollsystems dar. Nebeninterventionen etwa im aktienrechtlichen Anfechtungsklageverfahren sind heute verbreitete Praxis. Im Unterschied zur Anfechtungsklage selbst ist die Problematik der Nebenintervention in aktienrechtlichen Verfahren noch wenig aufgearbeitet. Diese Lücke schließt dieses Buch und bietet eine umfassende Überschau über die sich stellenden…

Johannes Bukow

Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten

Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, die zunehmende Beachtung, die dieser Bereich erfährt. Bedeutung erlangt hat diese Fragestellungen…