Nichtigkeitsklage
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marta Schroeder
Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit […]
Christopher Seemann
Anforderungen an ein Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Gegenstand der Studie ist die Entwicklung eines Beschlussmängelrechts der Personengesellschaften, das in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag überführt wird. Während die im Sommer 2020 bei der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg eingereichte Fassung die Regelungen des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) noch […]
Stella Roos
Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.
Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur […]
Christoph Warga
Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.
Im 1. Abschnitt wird zunächst […]
Christoph Robitzsch
Die Nebenintervention in aktienrechtlichen Verfahren
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das Institut der Nebenintervention stellt einen wichtigen Baustein im Rahmen des geltenden aktienrechtlichen Kontrollsystems dar. Nebeninterventionen etwa im aktienrechtlichen Anfechtungsklageverfahren sind heute verbreitete Praxis. Im Unterschied zur Anfechtungsklage selbst ist die Problematik der Nebenintervention in aktienrechtlichen […]
Johannes Bukow
Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten
Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich […]