Wissenschaftliche Literatur Lizenz

Stephan Carduck

Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Moritz Steffen Handrup

Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht umfassend die höchst aktuelle und bis heute vom BGH nicht abschließend geklärte Problematik der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen. Den Schwerpunkt dieser Studie bilden die Frage nach der Bestandfestigkeit von Softwarelizenzverträgen einerseits und die Frage nach der Möglichkeit zur Aussonderung von Softwarenutzungsrechten andererseits. Im Zuge der Untersuchung der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzverträgen wird eine…

Marco Schoos

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]

Christian Vranckx

Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt, zahlreiche Fragen jedoch unbeantwortet gelassen.

Im Buch wird der Rückruf von Nutzungsrechten normübergreifend dargestellt und in die allgemeine Lizenzdogmatik…

Gustavo Arruda

Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009,…

Julia Petersen

Softwarelizenzen und Europäisches Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Lizenzvergaben im Softwarebereich haben in heutigen Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung erlangt. Gerade bei Lizenzvergaben zwischen wirtschaftlich starken Unternehmen muss daher immer berücksichtigt werden, dass Lizenzvergaben den Anforderungen des Kartellrechts entsprechen. Die Europäische Kommission ist seit Jahren bestrebt, ökonomische Erkenntnisse verstärkt in die kartellrechtliche Betrachtung miteinfließen zu lassen. Die Autorin setzt sich kritisch mit der…

Jonas Stadtmüller

Der Transfer von Lizenzfußballspielern und seine Versicherung

Sportrecht in Forschung und Praxis

Der Spielertransfer im Lizenzfußball hat enorme wirtschaftliche Bedeutung. Die Anzahl der transferierten Spieler steigt ständig und auch die Ablösesummen erreichen stetig neue Dimensionen. Erstaunlicherweise konnte die Verrechtlichung des Transfers mit dessen steigender wirtschaftlicher Bedeutung bislang nicht Schritt halten.

Das Werk beleuchtet das rechtliche Spielfeld des Lizenzspielertransfers, der in ein enges Korsett aus nationalen und internationalen…

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…