Doktorarbeit: Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis, Band 98

Hamburg 2015, 216 Seiten
ISBN 978-3-8300-8704-5 (Print & eBook)

Gewerblicher Rechtsschutz, gewerbliche Schutzrechte, Insolvenz, Insolvenzrecht, Lizenz, M2Trade, Referentenentwurf, Regierungsentwurf, Urheberrecht, § 103 InsO, § 108 a InsO

Zum Inhalt

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht.

Die durchgängig gut strukturierte und materialreiche Abhandlung stellt die Konsequenzen der Insolvenz der Lizenzvertragsparteien für den Lizenzvertrag und die Lizenz dar und begegnet damit zwei entscheidenden Problemen. Erstens ist das Lizenz- und Lizenzvertragsrecht selbst materiell-rechtlich kaum mehr als rudimentär gesetzlich ausgestaltet. Zweitens gibt es zur Frage des Schicksals der Lizenz bei eröffneten Lizenzverfahren keine gesetzlichen Regelungen. Sowohl Wissenschaft als auch Rechtsprechung und Kautelar?jurisprudenz haben bislang keine zufriedenstellende Lösung zu den aus der Lizenz in der Insolvenz erwachsenden Problemen gefunden. Zwei gesetzgeberische Anläufe zur Regelung des Schicksals der Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers sind gescheitert.

Das Buch liefert daher im ersten Abschnitt einen gut verständlichen Überblick über das in Rechtsprechung und Rechtslehre entwickelte Lizenz- und Lizenzvertragsrecht. Besonders überzeugend gelingt dabei die systematische Einordnung der lizenzspezifischen Materie in das sonstige Allgemeine und Besondere Schuldrecht. In dem sich anschließenden Abschnitt des „Lizenzvertrags in der Insolvenz“ gelingt dem Verfasser eine gut nachvollziehbare Einordnung des Lizenzvertrags in die §§ 103 ff. der Insolvenzordnung. Im letzten Abschnitt widmet sich der Autor einer kritischen Würdigung der gescheiterten Gesetzesentwürfe und endet in einer Darstellung von Vorschlägen zur Modifikation des – nach Auffassung des Verfassers – neu zu forcierenden § 108a InsO.



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