Lizenzvertrag
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Alla Jörin
Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und […]
Gustavo Arruda
Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. […]
Jiri Pavelka
Der urheberrechtliche Lizenzvertrag nach tschechischem Recht
Eine rechtsvergleichende Analyse zum deutschen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der "samtenen Revolution" vor bald fünfzehn Jahren begann in Tschechien ein Umwälzungsprozeß, der gewaltige politische und gesellschaftliche Veränderungen mit sich brachte und gleichzeitig größte Anforderungen an die Transformationsfähigkeit der tschechischen Wirtschafts- und Rechtsordnung stellte. Die hier untersuchte Neukodifikation des […]
Marc-Phillip Potthoff
Patentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein […]
Liane Hartung
Die Arbeitnehmereigenschaft von Mannschaftssportlern
Sportrecht in Forschung und Praxis
Wenn ein Beschäftigter als Arbeitnehmer einzustufen ist, zieht dies arbeits-, sozialversicherungs- sowie steuerrechtliche und damit einhergehend ökonomische Konsequenzen für die Vertragsparteien nach sich. Dies gilt auch im Mannschaftssport. Dabei ist unerheblich, ob die Mannschaftssportler sportverbandsrechtlich als Amateure, Vertragsspieler […]
Tobias Schmitz
Insolvenzfestigkeit von Lizenzen
Der Ausweg aus der Reformsackgasse
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Dieses Buch befasst sich mit dem für den deutschen Forschungs- und Wirtschaftsstandort enorm bedeutsamen und in Literatur, Praxis und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutierten Problemkreis der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen. Die derzeit (noch) geltende Rechtslage, insbesondere das Fehlen einer diesen Problemkreis regelnden […]
Marco Schoos
Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur […]
Stephan Carduck
Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz
Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle […]
Kathi Christine Stein
Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH
Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen Weiterveräußerung, vor allem […]
Moritz Steffen Handrup
Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser untersucht umfassend die höchst aktuelle und bis heute vom BGH nicht abschließend geklärte Problematik der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen. Den Schwerpunkt dieser Studie bilden die Frage nach der Bestandfestigkeit von Softwarelizenzverträgen einerseits und die Frage nach der Möglichkeit zur Aussonderung von […]