Wissenschaftliche Literatur Erschöpfungsgrundsatz

Danielle Maaß

Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books

Schriften zum Medienrecht

Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier die unkörperlichen Verbreitungshandlungen digitaler Inhalte untersucht werden. Aber wie lassen sich digitale Inhalte qualifizieren und was sind unkörperliche…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]

Kathi Christine Stein

Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH

Recht der Neuen Medien

Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen Weiterveräußerung, vor allem unter urheberrechtlichen Aspekten, umstritten.

2012 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das unter dem…

Gustavo Arruda

Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009,…

Dario Struwe

Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren

Recht der Neuen Medien

Trotz der elementaren Bedeutung virtueller Waren im Wirtschaftsleben stehen nur wenige wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Themenbereich zur Verfügung. Diese sind zumeist geprägt von einem singulären Ansatz. Virtuelle Waren werden nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt, sondern isoliert bezüglich einer konkreten Fragestellung betrachtet. Gewährleistungsrechte werden diskutiert, nicht aber der Rechtscharakter virtueller Waren. Immaterielle Unterlassungs- und…

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Knut Wöstehoff

Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die First Sale Doktrin des U.S.-amerikanischen Urheberrechts ist eine Ausnahme zu dem Grundprinzip, dass der Urheber über die Art und Weise des Vertriebs seines urheberrechtlich geschützten Werkes frei bestimmen kann. Sie entspricht dem Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht. Die Doktrin steht in einem Spannungsverhältnis zu den für Softwaretransaktionen verwendeten Lizenzbedingungen auf dem U.S.-Softwaremarkt. Viele Softwarehersteller machen kein Geheimnis…

Holger Nieland

Die Online-Lieferung im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Holger Nieland untersucht den urheberrechtlichen Rahmen, der für die Online-Lieferung nach dem Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (2003), der EG-Harmonisierungsrichtlinie (2001/29/EG) und den WIPO-Verträgen 1996 ("Internet-Treaties") besteht.

Die Online-Lieferung ermöglicht es, urheberrechtlich geschützte Werke in digitalisierter und entmaterialisierter Form über das Internet zu verschicken. Sie tritt als…

Esther Oswald

Erschöpfung durch Online-Vertrieb urheberrechtlich geschützter Werke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Möglichkeit der schnellen und unkomplizierten Übertragung digitaler Werke im Internet führte zu einem rapiden Anstieg urheberrechtlicher Transaktionen sowie zu einer Verschiebung der industriellen Produktionstätigkeit von körperlichen zu unkörperlichen Produkten. Dieses hat in den letzten Jahren Urheber und Verwerter dazu animiert, das Internet als „Online-Shop“ zu nutzen und digitalisierbare Werke der Unterhaltungs- und Informationsindustrie, wie z.B. Musik oder…