189 Bücher 

Wissenschaftliche Literatur BGH

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Die „verkehrsspezifische Gefahr“ nach § 315b StGB (Dissertation)Zum Shop

Die „verkehrsspezifische Gefahr“ nach § 315b StGB

Herleitung, Reichweite und Auswirkungen des Merkmals (auch für weitere Straftaten im Verkehr)

Strafrecht in Forschung und Praxis

In den Medien tauchen „gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ regelmäßig auf, etwa, wenn Gegenstände auf fahrende Pkws geworfen werden, Terroristen in Menschengruppen fahren oder Umweltaktivisten die Fahrbahn blockieren. Doch nicht jedes gefährliche Verhalten im Straßenverkehrsraum unterfällt automatisch diesem in § 315b StGB geregelten Straftatbestand.

Seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 4. Dezember 2002, 4 StR 103/02, BGHSt 48, 119 muss die durch den…

DynamikEingriffFahrzeugGefahrKausalitätKinetische EnergiePervertierungSchutzzweckSteinewerfenStraftatStraßenverkehrVerkehrVerkehrsvorgangZurechnung
Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis (Dissertation)Zum Shop

Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis

Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter bereits überlassen war, bevor das Zwangsverwaltungsverfahren angeordnet wurde. § 152 II ZVG sorgt nach allgemeiner Meinung zumindest dafür, dass das Besitz- und…

BGH Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03BGH Urt. v. 26.03.2003 - VIII ZR 333/02EinstandspflichtImmobilienzwangsvollstreckungMietforderungenMietverhältnisRechtswissenschaftZivilprozessrechtZwangsverwalterZwangsverwaltung
Rechtsfragen des Netzanschlusses von Biogaseinspeiseanlagen an das Erdgasversorgungsnetz nach § 33 GasNZV (Dissertation)Zum Shop

Rechtsfragen des Netzanschlusses von Biogaseinspeiseanlagen an das Erdgasversorgungsnetz nach § 33 GasNZV

Schriften zum Energierecht

Biogas wird schon lange als Energieträger eingesetzt, dies aber überwiegend bei der Stromerzeugung vor Ort. Dabei hat Biogas gegenüber anderen Energieträgern weitere Vorteile, denn es kann aufgrund des bestehenden Erdgasnetzes transportiert sowie verstärkt in der Kraft-Wärme-Kopplung und als Kraftstoff eingesetzt werden.

So wird beispielsweise im Rahmen der KWK eine optimale Nutzung der thermischen Energie im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie bewirkt, denn der…

BioenergieBiogasBiogaseinspeisungEnergierechtGasNZVMindesteinspeisekapazitätMindestverfügbarkeitNetzanschlussNetzanschlussprüfungNetzanschlussverweigerungNetzausbauRealisierungsfahrplan
NEU
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung (Dissertation)

Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung

Vom Richterrecht zur Kodifikation

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren Reformvorhaben verschont.

Für den Angeklagten und die Verteidigung war die gesetzgeberische Zurückhaltung in der Vergangenheit…

Ablehnung von BeweisanträgenBeweisantragsfristBeweisantragsrechtFristenlösung des BGHFristsetzung in der HauptverhandlungMissbrauch des BeweisantragsrechtsStrafprozessrechtStrafrecht§ 244 Abs. 6 S. 3–5 StPO
Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage (Dissertation)Zum Shop

Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage

Studien zum Zivilrecht

Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.

Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“…

Bürgerliches RechtDurchbrechungKlageNe-bis-in-idem-GrundsatzRechtskraftSchadenseinheitsprinzipStreitgegenstandstheorienVerjährungVerjährungshemmungVerjährungsneubeginnZivilrecht
Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH (Doktorarbeit)Zum Shop

Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH

Recht der Neuen Medien

Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen Weiterveräußerung, vor allem unter urheberrechtlichen Aspekten, umstritten.

2012 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das unter dem…

BGHErschöpfungsgrundsatzEuGHGebrauchtsoftwareIT-RechtSoftwareSoftwarelizenzenUrheberrechtUsed SoftVolumenlizenzenWeiterverkauf
Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz (Dissertation)Zum Shop

Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…

Gewerblicher RechtsschutzHauptlizenzInsolvenzfestigkeitLizenzketteM2TradeReifen ProgressivTakeFiveUnterlizenznehmerUrheberrecht
Getarnte Werbung nach „Good News“ (Doktorarbeit)Zum Shop

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen.

Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu…

EuGH-Urteil Good NewsGetarnte WerbungInternetInternetwerbungLauterkeitsrechtMedienrechtPresserechtRechtsbruchtatbestandRechtswissenschaftRichtlinie 2005/29/EGSchleichwerbungTrennungsgrundsatzUGP-RichtlinieUWG-Reform 2015Werbung
Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung (Dissertation)Zum Shop

Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation der Strafverhängung gegenüber dem Steuerhinterzieher erörtert wird, untersucht der Verfasser im Folgenden den aktuellen strafzwecktheoretischen Zustand des Straftatbestands der…

Geldauflage nach § 153a StPOKriminalstrafeLebensleistung bei StrafzumessungLegitimation von StrafeMissglückte SelbstanzeigeRechtsprechung des BGH zur Strafzumessung bei SteuerhinterziehungSteuerhinterziehungSteuerstrafrechtStrafbefreiende SelbstanzeigeStrafempfindlichkeitStrafe nach TabelleStrafzweck
Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter (Dissertation)Zum Shop

Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR vertreten wurden. Insbesondere stellt der BGH trotz der einhellig anerkannten Rechtsfähigkeit der GbR auf die Schutzbedürftigkeit der…

GbRGesellschaft bürgerlichen RechtsGesellschaftsrechtHaftungsverfassungIdeal-GbRIdealvereininstitutionelle HaftungsbeschränkungVerbraucherbegriffVerbrauchereigenschaftVerbraucherrecht§ 14 BGB§ 705 BGB§§13