Wissenschaftliche Literatur Insolvenzfestigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Tobias Schmitz
Insolvenzfestigkeit von Lizenzen
Der Ausweg aus der Reformsackgasse
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Dieses Buch befasst sich mit dem für den deutschen Forschungs- und Wirtschaftsstandort enorm bedeutsamen und in Literatur, Praxis und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutierten Problemkreis der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen. Die derzeit (noch) geltende Rechtslage, insbesondere das Fehlen einer diesen Problemkreis regelnden Vorschrift, führt zu der misslichen Lage, dass Lizenzverträge regelmäßig nicht insolvenzfest sind und die Vertragsparteien nur…
Gewerblicher RechtsschutzInsolvenzfestigkeitInsolvenzrechtInsolvenzrechtsreformLizenzenLizenzvertragVertragsgestaltungWirtschaftsrechtStephan Carduck
Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz
Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…
Gewerblicher RechtsschutzHauptlizenzInsolvenzfestigkeitLizenzketteM2TradeReifen ProgressivTakeFiveUnterlizenznehmerUrheberrechtStefan Spies
Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.
Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie…
Geistiges EigentumGläubigergleichbehandlungsgrundsatzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzenLizenzgeberNutzungsrechtRechtswissenschaft§ 108a InsOMoritz Steffen Handrup
Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser untersucht umfassend die höchst aktuelle und bis heute vom BGH nicht abschließend geklärte Problematik der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen. Den Schwerpunkt dieser Studie bilden die Frage nach der Bestandfestigkeit von Softwarelizenzverträgen einerseits und die Frage nach der Möglichkeit zur Aussonderung von Softwarenutzungsrechten andererseits. Im Zuge der Untersuchung der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzverträgen wird eine…
Aussonderung von NutzungsrechtenInsolvenzInsolvenzrechtIT-RechtLizenzketteLizenzvertragSoftwarelizenzenUrheberrechtWahlrecht des InsolvenzverwaltersBettina Röder
Treuhand und Refinanzierungsregister
Gesetzliches Interventionsrecht des Treugebers in der Finanzwirtschaft
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Werk befasst sich mit zivilrechtlichen Fragen der Treuhand, insbesondere von gesetzlich geregelten Interventionsrechten bei bestimmten Treuhandformen vor dem Hintergrund des im Jahr 2005 eingeführten Refinanzierungsregisters. Nach der aktuellen Rechtsprechung ist die zweifelsfrei insolvenzfeste Gestaltung einer Vereinbarungstreuhand für die Praxis außerhalb gesetzlicher Regelungen nicht möglich. Ausgehend von § 22j KWG steht die Erläuterung und Analyse des…
ABSAsset Backed SecuritiesAussonderungGrundschuldInsolvenzfestigkeitInterventionsrechtPfandbriefRechtswissenschaftRefinanzierungsregisterSicherheitenpoolTransaktionTreuhandUnmittelbarkeitsprinzipPhilipp Reutershan
Die Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Einzugsermächtigungsverfahren hat sich in der Vergangenheit zu einem der wichtigsten Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs entwickelt. Diese Bedeutung wurde in den vergangenen Jahren jedoch durch zwei divergierende Urteile des IX. und XI. Zivilsenats vom 25.10.2007 und vom 10.06.2008 gefährdet. Die Urteile betrafen insbesondere den Lastschriftwiderruf im Einzugsermächtigungsverfahren im Fall der Insolvenz des Lastschriftschuldners. Die divergierenden…
AGB-BankenBankrechtDivergenzEinzugsermächtigungsverfahrenFußstapfentheorieGenehmigungInsolvenzfestigkeitInsolvenzrechtInsolvenzverwalterLastschriftLastschriftsabkommenRechtswissenschaftSEPA-LastschriftWiderrufChristian Vranckx
Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt, zahlreiche Fragen jedoch unbeantwortet gelassen.
Im Buch wird der Rückruf von Nutzungsrechten normübergreifend dargestellt und in die allgemeine Lizenzdogmatik…
HeimfallKonsolidationKündigungLizenzrechtNutzungsrechtRückrufUnzureichende AusübungUrheberrechtFranziska Rößler-Hecht
Der Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Nr. 2000/35 EG eine Rechtsvereinheitlichung auf dem Gebiet des Insolvenz- und Wirtschaftsrechts…
EiigentumsvorbehaltEu Ins VOgrenzüberschreitender WarenverkehrHarmonisierungInsolvenzfestigkeitInsolvenzrechtInternationales SicherungsrechtKapstadt KonventionRecht der KreditsicherheitenRechtswissenschaftRichtlinie 2000/35/EG des Europäischen ParlamentsVerordnung (EG) Nr. 1346/2000Marie-Madeleine Pieger
Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…
ImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzgeberPatentlizenzPatentrechtRechtswissenschaft§ 108 a InsO-EKai-Alexander Thomé
Contractual Trust Agreements aus insolvenzrechtlicher Sicht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Zahlreiche deutsche Unternehmen haben sich in den letzten Jahren dazu entschieden, Versorgungs- und Wertguthabenansprüche ihrer Arbeitnehmer durch die Ausgliederung von Vermögenswerten auf einen Treuhänder abzudecken. Solche Treuhandkonstruktionen werden regelmäßig als „Contractual Trust Agreements“ bzw. „Contractual Trust Arrangements“ (CTA) bezeichnet.
Mit der Einrichtung eines CTA verfolgen die Unternehmen vornehmlich zwei Ziele: Zum einen können die…
Contractual Trust AgreementCTADoppelstöckige DoppeltreuhandDoppeltreuhandelmodellInsolvenzrechtInsolvenzsicherungTreuhandverhältnisseVerpfändungsmodell