Dissertation: Insolvenzfestigkeit von Lizenzen

Insolvenzfestigkeit von Lizenzen

Der Ausweg aus der Reformsackgasse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 110

Hamburg , 248 Seiten

ISBN 978-3-8300-7074-0 (Print)
ISBN 978-3-339-07074-6 (eBook)

Zum Inhalt

Dieses Buch befasst sich mit dem für den deutschen Forschungs- und Wirtschaftsstandort enorm bedeutsamen und in Literatur, Praxis und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutierten Problemkreis der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen. Die derzeit (noch) geltende Rechtslage, insbesondere das Fehlen einer diesen Problemkreis regelnden Vorschrift, führt zu der misslichen Lage, dass Lizenzverträge regelmäßig nicht insolvenzfest sind und die Vertragsparteien nur unzureichend geschützt werden.

Der Autor beschäftigt sich in seiner Studie zunächst mit den typisierenden Merkmalen eines Lizenzvertrages über gewerbliche Schutzrechte und den Folgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines der Vertragspartner eines Lizenzvertrages unter Beachtung der derzeit noch geltenden Rechtslage (§§ 103 ff. InsO). Im Anschluss an die Darstellung der seitens der Literatur und Rechtsprechung vorgeschlagenen – untauglichen – Lösungsansätze, entwickelt der Autor auf Grundlage der bisherigen Reformbemühungen des Gesetzgebers einen eigenen Gesetzesentwurf. Im Hinblick auf eine umfassende und vor allem abschließende Lösung der Problematik der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen hat der Autor ein besonderes Augenmerk auf die in der Praxis häufig anzutreffenden Konstellationen der Kreuzlizenzen und der sog. Lizenzketten gelegt. Weiterhin beschäftigt sich der Autor sowohl mit den Fällen der Insolvenz des Lizenzgebers als auch mit den Fällen der Insolvenz des Lizenznehmers.

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