Wissenschaftliche Literatur Aussonderung

Lena Verdenhalven

Die Sicherungsgrundschuld in der Insolvenz des Sicherungsnehmers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet die Aussonderungsbefugnis des Sicherungsgebers in der Insolvenz des Sicherungsnehmers. Diese wird jedenfalls dann anerkannt, wenn der Sicherungszweck erloschen ist und dadurch die Bedingung für die Entstehung des sicherungsvertraglichen Rückgewähranspruchs eingetreten ist. Grund hierfür ist der treuhänderische Charakter der Sicherungsbeziehung: Der Sicherungsnehmer darf von dem ihm eingeräumten dinglichen Recht nur nach Maßgabe der schuldrechtlichen…

Moritz Steffen Handrup

Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht umfassend die höchst aktuelle und bis heute vom BGH nicht abschließend geklärte Problematik der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen. Den Schwerpunkt dieser Studie bilden die Frage nach der Bestandfestigkeit von Softwarelizenzverträgen einerseits und die Frage nach der Möglichkeit zur Aussonderung von Softwarenutzungsrechten andererseits. Im Zuge der Untersuchung der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzverträgen wird eine…

Marc Willmann

Schulische Prävention und Intervention zur sozial-emotionalen Entwicklungsförderung

Zum Einsatz von Betreuungslehrkräften in Oberösterreich – Ergebnisse einer Pilotstudie

Sonderpädagogik in Forschung und Praxis

Der inklusive Erziehungs- und Bildungsauftrag erweist sich insbesondere mit Blick auf den Förderschwerpunkt emotional-soziale Schwierigkeiten als eine der größten Herausforderungen der Schule. Schwieriges Sozialverhalten und emotionale Verstörungen von Kindern und Jugendlichen führen oftmals nicht nur die Lehrkräfte, sondern auch die Mitschülerinnen und Mitschüler sowie die Eltern an die Grenzen der Belastbarkeit – und darüber hinaus. [...]

Nils Harbeck

Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz zu vernachlässigen. Der Autor nähert sich den Ausprägungen und dem Gehalt des Merkmals der Gläubigerbenachteiligung durch eine für den Leser…

Bettina Röder

Treuhand und Refinanzierungsregister

Gesetzliches Interventionsrecht des Treugebers in der Finanzwirtschaft

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk befasst sich mit zivilrechtlichen Fragen der Treuhand, insbesondere von gesetzlich geregelten Interventionsrechten bei bestimmten Treuhandformen vor dem Hintergrund des im Jahr 2005 eingeführten Refinanzierungsregisters. Nach der aktuellen Rechtsprechung ist die zweifelsfrei insolvenzfeste Gestaltung einer Vereinbarungstreuhand für die Praxis außerhalb gesetzlicher Regelungen nicht möglich. Ausgehend von § 22j KWG steht die Erläuterung und Analyse des…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die der nichtberechtigte Patentinhaber Dritten eingeräumt hat. Weiter ist unklar, nach welchen Vorschriften sich der…

Jaqueline Rolle

Treuhandverhältnisse und deren Behandlung in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Treuhandverhältnissen kommt in der Rechtspraxis eine erhebliche Bedeutung zu, die sich jedoch in der Gesetzgebung nicht wiederspiegelt. Während die gesetzlichen Treuhandverhältnisse, wie die Nachlass- bzw. die Insolvenzverwaltung, geregelt sind, haben die rechtsgeschäftlich begründeten Treuhandverhältnisse bisher keine gesetzliche Regelung erfahren. Obwohl Rechtsprechung und Rechtslehre bemüht sind, diese Lücke zu schließen und Rechtssicherheit durch Gewohnheitsrecht zu…

Jan Hendrik Weigelt

Sicherungsanordnungen gegenüber aus- und absonderungsberechtigten Gläubigern

gemäß §21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Fortgeführte Unternehmen führen in der Insolvenz im Regelfall zu einer höheren Befriedigungsquote der Gläubiger als eine Zerschlagung. Die Fortführung gilt jedoch gemeinhin als eine der schwierigsten Aufgaben, die ein vorläufiger Insolvenzverwalter zu bewältigen hat. Der Gesetzgeber hat deshalb zur Förderung der Fortführung und Sanierung insolventer Betriebe unter anderem § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO eingeführt. Dieser verbietet einerseits die Herausgabe und Einziehung von…

Renata Noglik

ABS-Transaktionen in der Insolvenz des Originators aus der Perspektive des deutschen und polnischen Rechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit der Finanzmarktkrise, die mit dem Zusammenbruch der Investmentbank Bear Stearns im Jahre 2007 begann, sind strukturierte Finanzprodukte zunehmend ins Licht der Öffentlichkeit geraten. Eine besondere Rolle spielen dabei Asset Backed Securities Transaktionen, bei denen durch Immobilien oder andere Vermögensgegenstände gesicherte Darlehen von einem Kreditinstitut – dem sogenannten Originator – an eine Zweckgesellschaft übertragen werden, die sich wiederum…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…