Wissenschaftliche Literatur Grundbuch

Moritz Kraft

Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Studien zum Immobilienrecht

Seitdem der Bundesgerichtshof im Jahr 2001 die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als rechtsfähig anerkannte, stritten Rechtspraxis und Rechtswissenschaft um die Frage, ob ihr damit zugleich die Grundbuchfähigkeit zuzugestehen ist, ob die Gesellschaft also selbst als Inhaberin von Grundstücksrechten im Grundbuch eingetragen werden kann. Der Gesetzgeber hat diese Frage im Jahr 2009 schließlich mit dem Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der…

Jan Verheyen

Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Grundbuchverfahren treffen die allgemeine Handlungsfreiheit von Privatrechtssubjekten, welche eine Eintragung im Grundbuch begehren, und der staatliche Ordnungsanspruch eines formalisierten Verfahrens aufeinander.

Bei Personengesellschaften, die Grundeigentum erwerben, sind die Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich der Offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft geklärt.

Dies gilt jedoch nicht für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts.…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…

Johannes Baier

Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Immobilienverkehr

Materiellrechtliche und prozessrechtliche Herausforderungen nach dem ERVGBG

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Innerhalb der letzten Dekaden durchlief die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eine grundlegende Evolution. Spätestens mit der Rechtsprechungsänderung im Jahre 2001 ebnete der BGH der GbR den Weg zur selbstständigen Teilnahme am Rechtsverkehr.

Seitdem im Zuge des ERVGBG im Jahre 2009 § 899a BGB eingeführt und § 47 GBO neu gefasst wurde, der in Abs. 2 nunmehr die Eintragung der Gesellschafter in das Grundbuch bei Eintragung eines Rechts für die GbR anordnet,…

Eva-Maria Schünemann

Die Veräußerung von Grundstücken nach deutschem und englischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Studien zum Immobilienrecht

Während transnationale Immobilieninvestitionen alltäglich sind, bergen die zugrunde liegenden Vertragswerke Herausforderungen. Nationale Sachenrechte weichen erheblich voneinander ab und ihre Wechselwirkung mit dem Vertragsrecht führt zu einer oftmals unterschätzten Komplexität der Transaktion. Bei Privatpersonen, ebenso wie bei internationalen Investoren fehlt oftmals das Verständnis für die Eigenheiten des jeweils anderen Rechts. Dazu kommt, dass das englische…

Wolfram Wirbelauer

Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928

Rechtsgeschichtliche Studien

Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des Großherzogtums Hessen bestand, setzt sich der Autor mit der Entwicklung der Notariate, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in den drei hessischen Teilprovinzen auseinander…

Lena Verdenhalven

Die Sicherungsgrundschuld in der Insolvenz des Sicherungsnehmers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet die Aussonderungsbefugnis des Sicherungsgebers in der Insolvenz des Sicherungsnehmers. Diese wird jedenfalls dann anerkannt, wenn der Sicherungszweck erloschen ist und dadurch die Bedingung für die Entstehung des sicherungsvertraglichen Rückgewähranspruchs eingetreten ist. Grund hierfür ist der treuhänderische Charakter der Sicherungsbeziehung: Der Sicherungsnehmer darf von dem ihm eingeräumten dinglichen Recht nur nach Maßgabe der schuldrechtlichen…

Fariba Peykan

Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Die Begründung von Rechten an Grundstücken setzt eine Eintragung in das Grundbuch voraus. Der Umfang von Prüfungsrecht und Prüfungspflicht des für die Eintragung zuständigen Rechtspflegers beim Grundbuchamt ist angesichts der gegenläufigen Interessen an der materiellen Richtigkeit des Grundbuchs einerseits und der Schnelligkeit und Leichtigkeit des Grundstücksverkehrs andererseits ein dauerhaft umstrittenes Thema.

In vielen Fällen liegen dem Eintragungsantrag…

Sertac-Faik Yilmaz

Redlicher Erwerb der Einrede gegen die Hypothek beim Wechsel des Grundstückseigentümers

Studien zur Rechtswissenschaft

Eine Einrede gegen die Hypothek schützt den Eigentümer gegen den Zugriff eines Gläubigers auf das zu sichernde Objekt. Besondere Bedeutung kommt einer Einrede dann zu, wenn der Eigentümer personenverschieden vom Forderungsschuldner ist.

Bei einem Wechsel des Hypothekars gelten die Regeln des redlichen Erwerbs: Eine in das Grundbuch eingetragene Einrede muss ein neuer Hypothekar gegen sich gelten lassen, während eine nicht eingetragene Einrede durch einen…

Rong He

Die Immobilienhypothek im Recht der Volksrepublik China

Schriften zum ausländischen Recht

Die Hypothek ist aufgrund eines Bedürfnisses im wirtschaftlichen Leben entstanden und dient als Kreditsicherheit zur Sicherung einer Forderung. Die Entwicklungsgeschichte der Hypothek ist in VR China von der gesellschaftlichen Ökonomie, der Finanzpolitik und Regierungsinteressen geprägt worden.

In der Veröffentlichung wird das Recht der Immobilienhypothek nach dem Sachenrechtsgesetz der VR China untersucht. Nach chinesischem Recht unterliegen nicht nur…