Wissenschaftliche Literatur Aussonderungsrecht

Nils Harbeck

Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz zu vernachlässigen. Der Autor nähert sich den Ausprägungen und dem Gehalt des Merkmals der Gläubigerbenachteiligung durch eine für den Leser…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die der nichtberechtigte Patentinhaber Dritten eingeräumt hat. Weiter ist unklar, nach welchen Vorschriften sich der…

Jaqueline Rolle

Treuhandverhältnisse und deren Behandlung in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Treuhandverhältnissen kommt in der Rechtspraxis eine erhebliche Bedeutung zu, die sich jedoch in der Gesetzgebung nicht wiederspiegelt. Während die gesetzlichen Treuhandverhältnisse, wie die Nachlass- bzw. die Insolvenzverwaltung, geregelt sind, haben die rechtsgeschäftlich begründeten Treuhandverhältnisse bisher keine gesetzliche Regelung erfahren. Obwohl Rechtsprechung und Rechtslehre bemüht sind, diese Lücke zu schließen und Rechtssicherheit durch Gewohnheitsrecht zu…

Bettina Röder

Treuhand und Refinanzierungsregister

Gesetzliches Interventionsrecht des Treugebers in der Finanzwirtschaft

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk befasst sich mit zivilrechtlichen Fragen der Treuhand, insbesondere von gesetzlich geregelten Interventionsrechten bei bestimmten Treuhandformen vor dem Hintergrund des im Jahr 2005 eingeführten Refinanzierungsregisters. Nach der aktuellen Rechtsprechung ist die zweifelsfrei insolvenzfeste Gestaltung einer Vereinbarungstreuhand für die Praxis außerhalb gesetzlicher Regelungen nicht möglich. Ausgehend von § 22j KWG steht die Erläuterung und Analyse des…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Xiaochun Ding

Der einfache Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Wegen der Geldknappheit ist der Käufer zwar aus dringenden Bedürfnissen nach Nutzung häufig nicht in der Lage, den Preis der Ware sofort zu bezahlen. Er ist daher häufig auf Abzahlung angewiesen. Auf der anderen Seite ist der Verkäufer häufig zur Vorleistung gezwungen, weil er mehr Waren absetzen will, um Geld in Umlauf zu bringen. Bei der Vorleistung entsteht dem Verkäufer ein Risiko, dass die übrigen Kaufpreisraten nicht vollständig entrichtet werden könnten. Dabei ist…

Lars Riggert

Die Rechtsverfolgung der Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten in der Unternehmensinsolvenz des Schuldners

Am Beispiel des Sicherungseigentums, des Pfandrechts, des Eigentumsvorbehalts und der Sicherungsgrundschuld

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Insolvenzverfahren wird heute über das Vermögen des Schuldners eröffnet, an dem nicht Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten beteiligt sind. Die Rechtsstellung gerade dieser Gläubiger hat durch die Reform des Insolvenzrechts im Jahre 1999 eine radikale Veränderung erfahren und sich dabei teilweise stark von den bürgerlich-rechtlich bekannten Strukturen entfernt. Die Kreditsicherheiten haben dadurch eine insolvenzrechtliche Facette erhalten. Diese ist für die…