Wissenschaftliche LiteraturPatentanmeldung

Sabrina Backs

Akademische Patente als Mittel zum Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft

Simulationsbasierte Managementunterstützung für Technologietransferzentren

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Angesichts der gestiegenen Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten sowie der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs in vielen Ländern sind Universitäten zunehmend an der Anmeldung der Erfindungen ihrer Wissenschaftler als akademische Patente interessiert. Diese Entwicklung kann vielfältige Auswirkungen auf die…

Nora E. Wessendorf

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…