Wissenschaftliche Literatur Lastschrift

Philipp Reutershan

Die Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Einzugsermächtigungsverfahren hat sich in der Vergangenheit zu einem der wichtigsten Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs entwickelt. Diese Bedeutung wurde in den vergangenen Jahren jedoch durch zwei divergierende Urteile des IX. und XI. Zivilsenats vom 25.10.2007 und vom 10.06.2008 gefährdet. Die Urteile betrafen insbesondere den Lastschriftwiderruf im Einzugsermächtigungsverfahren im Fall der Insolvenz des Lastschriftschuldners. Die divergierenden…

Alfred Maier

Lastschriftverfahren und Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit der Bestellung eines (vorläufigen) Insolvenzverwalters wird diesem auch die Verpflichtung auferlegt, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu sichern.

Wurden vom Konto des Schuldners auf Veranlassung des Gläubigers Abbuchungen im Wege des Lastschrifteinzugs vorgenommen, stellt sich die Frage, ob der Insolvenzverwalter zu diesem Zweck von dem kontoführenden Kreditinstitut verlangen kann, dass dem Konto der abgebuchte Betrag wieder gutgeschrieben wird.…

Volker Wackwitz

Die Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung

Modell, Rechtsvergleich und allgemeine Lehren

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.

Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen Kommission der Aufbau eines einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum. Von den Richtlinienregelungen sind daher nicht nur grenzüberschreitende, sondern auch auf…

Holger Schlie

Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz

Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der Unterlassensanfechtung dem gegenüber der Konkursordnung mit §132 Abs. 2 InsO völlig neu geschaffenen Anfechtungstatbestand der besonderen Insolvenzanfechtung besonderes…