Volker WackwitzDie Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung

Zum Inhalt

Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.

Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen Kommission der Aufbau eines einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum. Von den Richtlinienregelungen sind daher nicht nur grenzüberschreitende, sondern auch auf rein nationalstaatliche Zahlungen erfasst.

Das Buch befasst sich zunächst mit der Entwicklungsgeschichte und dem Regelungskonzept der Zahlungsdiensterichtlinie. Letzteres ist durch konsequente Vollharmonisierung und einer parallelen Erfassung aller Zahlungsinstrumente – der sog. „horizontalen Harmonisierung“ – gekennzeichnet.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Umsetzung der Richtlinienvorschriften in die nationalen Rechtsordnungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Studie steht dabei die rechtliche Behandlung der drei dominierenden bargeldlosen Zahlungsmittel Überweisung, Lastschrift, Kartenzahlung sowie der SEPA-Zahlungsinstrumente. Obwohl es sich bei der Zahlungsdiensterichtlinie um eine Vollharmonisierungsrichtlinie handelt, gibt es zwischen den betrachteten Mitgliedstaaten noch immer – zum Teil bemerkenswerte – rechtliche Unterschiede. Von dem anvisierten einheitlichen europäischen Zahlungsrecht kann trotz großer Vereinheitlichung noch nicht die Rede sein. Insbesondere in Haftungsfragen unterscheiden sich die betrachteten Rechtsordnungen signifikant.

Der Autor untersucht die bestehenden Unterschiede und ergründet deren Ursachen. Aus dieser Analyse heraus widmet er sich der Frage, welche allgemeinen Lehren aus der Wirkungsweise der Vollharmonisierung und der „horizontalen Harmonisierung“ für das europäische Privatrecht generell und in Bezug auf ihr Zusammenspiel mit den nationalen Rechtsordnungen gezogen werden können. Auf diesem Wege zeigt die Studie Ansätze für eine zukünftige Harmonisierung im europäischen Privatrecht auf.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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