Genehmigung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anna-Maria Hübinger
Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff BImSchG
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Im Rahmen dieser Dissertation wurde das Recht immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen untersucht. Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff. BImSchG hat nicht nur bei der Regulierung von Bauvorhaben, sondern vor allem auch im Bereich des Umweltschutzes eine entscheidende Rolle. Durch die §§ […]
Dennis van den Berg
Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis
Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das […]
Dunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei […]
Sabine Weingarth-Theis
Die Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung
Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter
Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. In diesem Werk untersucht Sabine Weingarth-Theis die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. […]
Christian Trautmann
Die Vorsorgevollmacht im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und Missbrauchschutz
Die Vorsorgevollmacht befindet sich stets in einem Spannungsfeld zwischen Privatautonomie auf der einen und staatlichem Missbrauchschutz auf der anderen Seite.
Der Autor befasst sich mit dem Thema Fehlgebrauch und Missbrauch im Bereich der Vorsorgevollmacht. Nur wenige Menschen sind sich dessen bewusst, dass das einer […]
Michael Brand
Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht
Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle […]
Annika Thimm
Der Nießbrauch am GmbH-Geschäftsanteil
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Nießbrauch am GmbH-Geschäftsanteil ist ein beliebtes Instrument im Rahmen der Unternehmensnachfolge. Er kann eingesetzt werden im Zuge der vorweggenommenen Erbfolge oder zur wirtschaftlichen Absicherung nahestehender Personen nach dem Tode des Gesellschafters. Dabei wird die Beteiligung auf den Nachfolger oder Erben übertragen, während der […]
Friedrich Freiherr von Bredow
Grundstückverkehrsrechtliche Kontrolle von Share Deals
Beteiligungserwerb an Agrargesellschaften
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Wind auf den Bodenmärkten für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke bläst stärker und schickt sich an, ein Orkan zu werden. Die dynamische Entwicklung führt zu breiten Diskussionen in Politik und Wirtschaft.
Die Befürchtung, dass nach Ende des ersten Weltkriegs vermehrt mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen spekuliert […]
Christina Etzel
Die Genehmigungsfiktion gem. § 42a VwVfG
Die zeitliche Dauer von Genehmigungsverfahren wird in Deutschland von Bürgern, aber insbesondere auch von Unternehmen immer wieder beklagt und zum Teil sogar als Investitionshindernis angesehen. Seit einiger Zeit enthält nun § 42a VwVfG – unionsrechtlich durch die sog. Dienstleistungsrichtlinie veranlasst – eine Bestimmung zu einer […]
Jonte Anton
Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht
Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.
Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und […]