Wissenschaftliche Literatur Leistungsrecht

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Dunja Barkow-v. Creytz

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die…

Katharina Hornung

Herausforderung durch Legal Tech für die Anwaltschaft

Schriften zum Berufsrecht

Blickt man in den letzten Jahren in die deutschen überregionalen Tages- und Wochenzeitungen, bekommt man den Eindruck, der Abschied vom anwaltlichen Berufsbild stehe kurz bevor. Berichtet wird über technische Anwendungen, sog. Legal Tech, welche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wohl künftig ersetzen sollen. Doch was hat es mit Legal Tech überhaupt auf sich und werden wir künftig wirklich Roboteranwälte mit unseren Rechtsfragen betrauen? Ein herannahendes Ende der…

Dong Hyok Hwang

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.

Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…

Joanna Rupa

Die Verwendung der FIDIC-Vertragsbedingungen in Deutschland und Polen

Eine rechtsvergleichende Analyse ausgewählter Praxisfragen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die baurechtliche Praxis zeigt, dass in den letzten Jahren nicht nur die Zahl der deutsch-polnischen Investitionen gestiegen ist, sondern auch die Zahl der mit der Ausführung dieser Vorhaben verbundenen, rechtlichen Probleme. Um die Zahl der potentiellen Konfliktfelder zu reduzieren, greifen die Vertragsparteien bei großen Bauvorhaben oft auf internationale Vertragsmuster zurück. Dazu gehören auch die FIDIC Vertragsmuster. Durch deren internationalen Charakter und ihrer…

Pavel Labuda

Mängelgewährleistung im Dienstrecht?

Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht

Studien zum Vertragsrecht

In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.

Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…

Till Immich

Rechtsprobleme der Einkommensvorschriften und -begrifflichkeiten im Sozialversicherungsrecht

Studien zum Sozialrecht

Die Einkommensbegriffe im Sozialversicherungsrecht sind selbst für den Rechtskundigen intransparent und schwer nachzuvollziehen. Dies gilt erst recht für die damit in Zusammenhang stehende Regelungssystematik in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung.

Zum besseren Verständnis der Begrifflichkeiten und Regelungssystematik werden in diesem Buch die verschiedenen Funktionen des Einkommens im Sozialversicherungsrecht aufgezeigt und die unterschiedlichen…

Ronald Moosburner

Die Nacherfüllung bei Zustandsveränderungen des Käufers an der unerkannt mangelhaften Kaufsache

Studien zum Vertragsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Reichweite des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs, wenn der Käufer vor Entdeckung des Mangels kostenträchtige Dispositionen über die Kaufsache getroffen hat.Die Thematik betrifft den Kern des Mängelgewährleistungsrechts beim Kauf. Sie hat in den letzten Jahren für lebhafte Diskussionen in Rechtsprechung und Literatur zum deutschen und europäischen Kaufrecht, Insbesondere zum Verbrauchsgüterkauf, gesorgt und mehrere Entscheidungen…

Janina Jessel

Die aliud- und minus-Lieferung im Gewährleistungsrecht

Studien zum Zivilrecht

Zu den bedeutungsvollsten Änderungen des Kaufrechts, die das Gesetz
zur Modernisierung des Schuldrechts enthält, gehört die Gleichstellung
der Lieferung eines aliud oder eines minus mit der Lieferung einer im
eigentlichen Sinne mangelhaften Sache durch § 434 Abs. 3 BGB. Das
wirft Fragen auf, zu denen angesichts der bündigen Fassung des Ge-
setzes namentlich die Behandlung einer Extremabweichung vom ver-
traglichen Soll gehört. [...]

Andreas Brandt

Die Selbstvornahme des Mieters

Studien zum Zivilrecht

Die Studie behandelt grundlegend das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für vorgenommene Investitionen auf das Mietobjekt. Die einschlägige höchstrichterliche, aber auch ober- und untergerichtliche Rechtsprechung wird eingehend analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung wird hierbei auf die Fälle gelegt in denen der Mieter Mängel an der Mietsache auf seine Kosten beseitigt. Es erfolgt eine ausführliche…