Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Leistungsrecht
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Marie Weidner
Der Mangelverdacht im Kaufrecht
Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die…
Gewährleistungsrecht Kaufrecht Mangelverdacht Verdachtskündigung
Dunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der…
Behinderung Genehmigungsfiktion Kostenerstattung Krankenversicherung Leistungsrecht Patientenrechte Prävention Sanktion Sozialrecht Staatshaftung
Ronald Moosburner
Die Nacherfüllung bei Zustandsveränderungen des Käufers an der unerkannt mangelhaften Kaufsache
Die Studie beschäftigt sich mit der Reichweite des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs, wenn der Käufer vor Entdeckung des Mangels kostenträchtige Dispositionen über die Kaufsache getroffen hat.Die Thematik betrifft den Kern des Mängelgewährleistungsrechts beim Kauf. Sie hat in den letzten Jahren für lebhafte…
Erfüllungsort Fliesenfall Gewährleistungsrecht Kaufrecht Nacherfüllung Verbrauchsgüterkauf Vertragsrecht Zivilrecht
Till Immich
Rechtsprobleme der Einkommensvorschriften und -begrifflichkeiten im Sozialversicherungsrecht
Die Einkommensbegriffe im Sozialversicherungsrecht sind selbst für den Rechtskundigen intransparent und schwer nachzuvollziehen. Dies gilt erst recht für die damit in Zusammenhang stehende Regelungssystematik in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung. [...]
Leistungsrecht Rechtsprobleme Ungleichbehandlung
Andreas Brandt
Die Selbstvornahme des Mieters
Die Studie behandelt grundlegend das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für vorgenommene Investitionen auf das Mietobjekt. Die einschlägige höchstrichterliche, aber auch ober- und untergerichtliche Rechtsprechung wird eingehend analysiert. Der Schwerpunkt…
Aufwendungsersatz Bereicherungsrecht Besonderes Schuldrecht Geschäftsführung ohne Auftrag Mieter Mietrecht Schönheitsreparaturen Selbstvornahme Zivilrecht
Pamela Rückeshäuser
Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit und unter Beachtung…
Arzthaftung Expertengruppe Gesundheitswissenschaft Medizin Medizinrecht Off-Label-Use Rechtswissenschaft Regress Sozialrecht Vertragsarztrecht
Angelika Walther
Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
Ausgewählte Probleme
Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1.…
Gewährleistungsrecht Kaufrecht Rechtsprechung Rechtsvergleich Rechtswissenschaft Schuldrechtsmodernisierung
Marc Röbke
Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts
Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten…
Dienstleistungsfreiheit Einzelverträge Europäisches Wirtschaftsrecht Gesetzliche Krankenkasse Gesetzliche Krankenversicherung Gesundheitssystem Grundfreiheiten Kartellvergaberecht Krankenversicherungsrecht Leistungsrecht Patientenmobilität Rechtswissenschaft Solidarprinzip Sozialrecht Sozialversicherungssystem
Philipp Giesen
Falschlieferung und Mengenfehler nach neuem Schuldrecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des §434 Abs. 3 BGB auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht und das Handelsrecht
Die Abgrenzung von Sachmangel und Falschlieferung war bis zur Schuldrechtsreform von 2001/2002 ein Standardproblem des deutschen Kaufrechts. Der Reformgesetzgeber hat sich bemüht, das Problem durch die Vorschrift des § 434 Abs. 3 BGB zu lösen. Durch diese Norm wird jedoch nicht nur die Falschlieferung, sondern auch…
Falschlieferung Gewährleistungsrecht Handelsrecht Leistungsstörungsrecht Minuslieferung Rechtswissenschaft Rügeobliegenheit Zivilrecht Zuweniglieferung
Janina Jessel
Die aliud- und minus-Lieferung im Gewährleistungsrecht
Zu den bedeutungsvollsten Änderungen des Kaufrechts, die das Gesetz
zur Modernisierung des Schuldrechts enthält, gehört die Gleichstellung
der Lieferung eines aliud oder eines minus mit der Lieferung einer im
eigentlichen Sinne mangelhaften Sache durch § 434 Abs. 3 BGB. Das
wirft Fragen auf,…