Wissenschaftliche Literatur Aufrechnung

Karsten Schaudinn

Der Schutz vertraglicher Drittaufrechnungsbefugnisse im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit dem 1.1.19991 hat die Insolvenzordnung das Nebeneinander von Konkurs-, Vergleichs- und Gesamtvollstreckungsordnung beendet und für das gesamte Bundesgebiet einheitliche wurden.2 Eine wesentliche Abweichung zum bisherigen Recht ist die Erweiterung der insolvenzrechtlichen Aufrechnungsvorschriften um den Schutz auch der kraft Vereinbarung geschaffenen Aufrechnungslage vor den Folgen des Insolvenzverfahrens, § 94 2. Alt. InsO, die nach dem Wortlaut des Gesetzes nunmehr…

Normann Hüttner

Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz

Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen mehr. Abgesehen von der Möglichkeit der Aufrechnung muss der Fiskus seine Insolvenzforderungen ebenfalls im Feststellungsverfahren…

Michael Rickert

Die Aufrechnungsmöglichkeit von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Darf ein Gesellschafter mit seinem Darlehensrückzahlungsanspruch gegen eine Forderung seiner insolventen Gesellschaft aufrechnen?

Der BGH und die überwiegende Auffassung in der Literatur haben die Aufrechnungsmöglichkeit ursprünglich verneint, weil der Gesellschafter nicht schutzwürdig gewesen sei, wobei die Schutzunwürdigkeit auf der darlehensweisen Krisenfinanzierung der Gesellschaft beruht habe (Rechtsprechungsregeln und § 32a GmbHG a. F.). Deswegen habe der…

Eva-Maria Berling

Die Aufrechnung im internationalen Verfahren vor deutschen Gerichten

– im Geltungsbereich der EuGVVO –

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im heutigen Zeitalter des internationalen Rechtsverkehrs und der zahlreichen vertraglichen Beziehungen im Internet hat die Aufrechnung noch mehr an praktischer Bedeutung gewonnen.

Weist der vor einem deutschen Gericht geführte Prozess einen EuGVVO-Auslandsbezug auf, stellt sich die Frage, inwieweit die Berücksichtigung der Aufrechnung im Prozess davon abhängt, dass eine eigene internationale Zuständigkeit des Hauptsachegerichts auch für die Entscheidung über…

Pavel Labuda

Mängelgewährleistung im Dienstrecht?

Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht

Studien zum Vertragsrecht

In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.

Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…

Jörg Altmann

Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Probleme. Erforderlich ist nicht nur eine genaue Kenntnis des materiellen Rechts, auch die…

Stefan Henkelmann

Schwebende Verträge in der Insolvenz

Zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach §103 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand des Werkes ist die ebenso umstrittene wie praxisrelevante Problematik der schwebenden Verträge in der Insolvenz. Der Verfasser setzt sich umfassend mit dem rechtsdogmatischen Verständnis der insolvenzrechtlichen Zentralnorm des § 103 InsO zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters auseinander und stellt die Rechtsfolgen der Verfahrenseröffnung bzw. der Ausübung des Verwalterwahlrechts unter umfänglicher Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung und Literatur…

Raul Taras

Cash-Pooling und die Insolvenzanfechtung nach § 135 InsO im Zuge des MoMiG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie stellt die Problematik dar, welche sich durch die Novellierung des § 135 InsO im Zuge des MoMiG im Hinblick auf das konzerninterne Cash-Management-System des Cash-Pooling ergeben haben. Dem Leser wird zunächst ein Überblick verschafft über das Cash-Management-System des Cash-Pooling sowie das Zusammenspiel mit den allgemeinen Insolvenzeröffnungsgründen der Insolvenzordnung. Im Anschluss erfolgt eine Gegenüberstellung der Alt- und Neufassung des § 135 InsO unter…

Thomas Lange

Prozessstoff und Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz nach der ZPO-Reform 2002

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Umgestaltung des Berufungsverfahrens. Im Gegensatz zur vormaligen Rechtslage soll der Rechtsstreit in der Berufung nicht mehr neu verhandelt werden. Vielmehr ist das Berufungsgericht im Grundsatz an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen gebunden und hat sich auf die Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu beschränken. Neues Vorbringen ist nur…

Sebastian Scheffzek

Der Einfluss der Mühlenbruch‘schen Zessionslehre auf ausgewählte Gerichte im 19. Jahrhundert

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Buch ist eine sehr konzentrierte privatrechtsgeschichtliche Studie. Der Autor beschäftigt sich mit der praktisch bedeutsamen Frage, ob Forderungen als Vollrecht vom Zedenten auf einen Zessionar übertragen werden können. Diese Frage hat die Rechtswissenschaft zwischen klassischem römischen Recht und Beginn des 19. Jahrhunderts wechselhaft beantwortet: Im klassischen römischen Recht war die Forderung unlösbar an die Person des Gläubigers gebunden. Die wirtschaftliche…