Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Hamburg 2021, Band 32

Im ersten Teil der Arbeit wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur [...]

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Hamburg 2021, Band 31

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund [...]

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Hamburg 2019, Band 30

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar. Acht Monate später zeichnete [...]

Robert Tietze

Altersgeld für Bundesbeamte

Das Altersgeldgesetz

Hamburg 2019, Band 29

[...] Es ist dem Autor überzeugend gelungen, einen systematischen, profunden und mehrdimensionalen Einblick in die Anforderungen an ein zeitgemäßes und rechtssicheres neues Vergütungssystem im öffentlichen Dienst zu geben. Das Buch ist deshalb allen Akteuren, die mit der Materie des [...]

Jakob Michael Stasik

Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?

Hamburg 2017, Band 28

Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.

Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer [...]

Heinrich Amadeus Wolff

Das Schichtplanmodell der bayerischen Vollzugspolizei im Lichte der europäischen Arbeitszeitrichtlinie

Hamburg 2016, Band 27

Die europäische Arbeitszeitrichtlinie sieht eine Reihe von Mindestgarantien im Bereich der Arbeitszeit vor, die weitgehend auch für Beamtinnen und Beamte gelten. Viele Schichtplanmodelle des öffentlichen Dienstes stehen zu diesen Garantien in Widerspruch. Die Arbeitszeitrichtlinie enthält [...]

Michael Brand

Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht

Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse

Hamburg 2015, Band 26

Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die [...]

Heinrich Amadeus Wolff

DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage

Am Beispiel des Freistaats Bayern

Hamburg 2014, Band 25

Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung [...]

Nina Huxdorff

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Hamburg 2013, Band 24

[...] klar strukturiert, im Blick auf übergeordnete Zusammenhänge wie auch auf Einzelheiten konkreter Rechtsfragen hochinformativ, in der juristischen Argumentation stets ausgewogen und bei allem sehr gut lesbar. [...] Besonders freuen dürfte es die Autorin, dass das Bundesverfassungsgericht sie [...]

Florian Ziegler

Arbeitsrecht und UWG

Hamburg 2011, Band 23

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs ordnet den geschäftlichen Verkehr, indem es bestimmte Verhaltensweisen als wettbewerbsschädlich untersagt. Auch auf dem Arbeitsmarkt herrscht starker Wettbewerb – zwischen Arbeitnehmern um Arbeitsplätze, zwischen Arbeitgebern um hoch qualifizierte und [...]